Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Stadtverwaltung hat am 14.10.2023 eine Haushaltsklausur durchgeführt. Die Mitglieder unserer Fraktion haben an dieser Klausur teilgenommen und somit den aktuellen Stand der Haushaltsplanung, die Ergebnisse der Aufgabenkritik 2023 und die Vorstellung der priorisierten investiven Maßnahmen mitdiskutiert und dabei jeweils ein Votum abgegeben. Nach Beendigung der Haushaltssperre wurden mit der Klausur die wichtigen Grundlagen für die Haushaltsplanung 2024 / 2025 geschaffen. Die CDU-Fraktion wird in der Fraktionssitzung im November gemeinsam mit dem Verwaltungsdezernenten und Kämmerer der Stadt Herrn M. Berendt den Dialog zum Entwurf der neuen Haushaltssatzung in einem offenen Gespräch führen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist unserem Beschlussvorschlag zur Prüfung der Sanierungsmöglichkeiten der Gehwege entlang der Biesenthaler Straße zwischen der Eberswalder Straße bis zum Friedhof im Stadtteil Finow mehrheitlich gefolgt. Die Prüfung durch die Verwaltung soll sich vordringlich auf die Fördermöglichkeiten beziehen, um eine Sanierung der Gehwege realisieren zu können. Mit dem Beschluss, dass die Clara-Zetkin-Siedlung ein eigener Ortsteil wird (mit eigenem Ortsbeirat), erfüllen sich die Bestrebungen unserer Fraktion zur weiteren Entwicklung.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender