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24.02.2018, 14:23 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde Februar 2018

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

in der Sitzung der CDU-Stadtfraktion am 12.02.2018 haben wir uns überwiegend mit den Beschlussvorlagen für die Ausschusssitzungen im Monat Februar 2018 beschäftigt. Gleichzeitig haben wir weitere Vorschläge zum Arbeitsplan für das Jahr 2018 in der Fraktion zur Diskussion gestellt.

In diesem Zusammenhang standen auch die Aktivitäten bei den weiteren Schritten zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal auf Grundlage der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Absichtserklärung.

In unserer Fraktionssitzung wurde auch der aktuelle Stand zur Vorbereitung der Rathaussanierung und der Errichtung der Waldsportanlage hinterfragt. Da nicht alle Fragen ausreichend beantwortet werden konnten, werden wir in den Ausschusssitzungen diesbezüglich die erforderlichen Anfragen stellen.

Uwe Grohs

Die CDU-Stadtfraktion ist seit Jahren um eine Verbesserung der Stadteingangsgestaltungen bemüht. Im Rahmen der Diskussionen zur Haushaltssatzung 2017 / 2018 haben wir diesbezüglich einen Antrag eingebracht, der auch auf ein breites Interesse gestoßen ist und somit beschlossen wurde.

Die von der Stadtverwaltung angestrebte Förderung (EFRE) zur Aufwertung der Stadteingänge war leider bisher nicht erfolgreich. Der im Haushalt der Stadt Eberswalde eingestellte Eigenanteil für die erfolgreiche Einwerbung von Fördermitteln wurde somit nicht in Anspruch genommen.

Die CDU-Stadtfraktion sieht jedoch bezüglich der Aufwertung der Stadteingänge weiterhin einen dringenden Handlungsbedarf. In diesem Zusammenhang sollten finanzielle Mittel für das Jahr 2019 im Haushalt eingestellt werden, um erste Maßnahmen realisieren zu können.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender

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