Archiv
19.05.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat für die Sitzungen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung im April 2018 die Beschlussvorlage zur Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde als Grundsatzbeschluss eingebracht. Demnach soll grundsätzlich der Bau eines Parkhauses bzw. einer Parkpalette mit einem bedarfsgerechten Pkw- und Fahrradstellplatzangebot durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. In den Diskussionen haben wir darauf verwiesen, dass die Schaffung von Pkw- und Fahrradabstellanlagen bzw. die Bewirtschaftung und Errichtung eines Parkhauses auch durch private Investoren und Betreiber erfolgen könnte. Gemäß unserem Beschlussantrag soll die Stadtverwaltung die weiteren Schritte zur Vorbereitung und Umsetzung veranlassen.

In dem zuständigen Fachausschuss für Bau, Planung und Umwelt hat die Stadtverwaltung erklärt, dass diesbezüglich Untersuchungen zum Standort und zur Errichtung des Parkhauses in Auftrag gegeben worden sind. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich im Juni 2018 dem Fachausschuss vorgestellt werden. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den Antrag zum Grundsatzbeschluss vorerst zurückzustellen.
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30.04.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat sich in ihren Sitzungen ausführlich mit der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 neu und zum Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung für den Familiengarten beschäftigt. Insbesondere wurde auch über die Nachhaltigkeit einzelner Maßnahmen im Familiengarten diskutiert.

Für den Monat April hat unsere Fraktion zwei Beschlussvorlagen zur Beratung in den Ausschüssen und zur Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018 eingereicht. Dabei geht es um einen Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bahnhofsbereich, um den ermittelten Bedarf von PKW- und Fahrradstellplätzen abdecken zu können. Gemäß Beschlussantrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, die weiteren Schritte zur Vorbereitung zu veranlassen und die erforderlichen finanziellen Mittel für den Bau in die Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 einzustellen bzw. Fördermittel zu akquirieren.
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12.04.2018
Einladung an alle Interessierten

Gut ausgestattete Schulen im Barnim, aber nicht genügend Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis? Ein Schulamt in der Ferne mit weiten Wegen für Eltern, Kinder, Lehrerinnen und Lehrer oder besser in Eberswalde vor Ort? Sind unsere Schulstandorte für digitale Bildungsangebote der Zukunft gewappnet und für die Vermittlung von sozialer Medienkompetenz gut ausgestattet? Mit dem bildungspolitischem Sprecher der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion Gordon Hoffmann (MdL) und anderen Bildungsexperten debattiert der Barnimer CDU-Landratskandidat Othmar Nickel am Mittwoch, den 18. April 2018, ab 18:30 Uhr in der Oberbarnim-Schule Eberswalde (Alfred-Dengler-Str. 9) darüber wie Bildung gemeinsam gestaltet werden sollte.

 

Im Rahmen des 6. Bürgerforums möchte die Barnimer CDU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem auch diskutieren, welche Rolle der Landkreis Barnim als Schulträger der weiterführenden Schulen in unserer Region spielen soll? Ist die Struktur der Barnimer Oberstufenzentren geeignet, mitzuhelfen, den Fachkräftemangel zu reduzieren? Alle Interessierten sind recht herzlich zu einem angeregten Meinungsaustausch über die Bildungslandschaft im Barnim eingeladen.

 

Mehr zu Othmar Nickel erfahren Sie auch auf www.barnim-leben.de.

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03.04.2018 | Daniel Sauer
Nächster Termin am 9. April 2018 in Schönow
Nach vielen Stationen im ländlichen Raum des Barnim und in Eberswalde setzt der Barnimer Landratskandidat Othmar Nickel seinen Bürgerdialog mit den Barnimer Gesprächen am 9. April 2018 in Schönow fort. Ab 18:30 Uhr stellt Othmar Nickel sich und sein Agenda für das Landratsamt im Gemeindezentrum Schönow in der Schönerlinder Straße 25 A den interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor. Mit seiner langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung (SVV) und ihren Ausschüssen sind Othmar Nickel die Belange der Menschen im südlichen Barnim bestens bekannt.

„Aus vielen Gesprächen mit den Menschen und Vor-Ort-Terminen der CDU-SVV-Fraktion weiß ich um die besonderen Probleme in Bernau und seinen Ortsteilen. Wenn anderswo die weitere Entwicklung des ländlichen Raums durch die Pläne der Potsdamer Landesregierung ausgebremst wird, müssen wir in Schönow, ja in ganz Bernau, schauen, dass wir die Menschen mit dem aktuellen Wachstum und Siedlungsdruck nicht überfordern. Nachbarschaft zu bewahren, Sicherheit zu gewährleisten und den zunehmenden Verkehr zu bewältigen, das sind die Herausforderungen der Zukunft. Dem muss sich auch der Landkreis mit neuem Schwung stellen," führte Othmar Nickel, CDU-Kandidat für das Landratsamt aus.

Am 22. April 2018 ist LANDRATSWAHL. Informieren Sie sich über Ihren Kandidaten Othmar Nickel, kommunale Themen und entscheiden Sie über die Zukunft des Barnim. Mehr erfahren Sie auf  www.barnim-leben.de.
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21.03.2018
15. Eberswalder Bürgergespräche mit CDU-Landratskandidat Othmar Nickel
Bei den nunmehr 15. Bürgergesprächen der Eberswalder CDU war diesmal der Barnimer CDU-Landratskandidat Othmar Nickel zu Gast. Am Dienstagabend des 20. März 2018 hatten die Bürgerinnen und Bürger im Eberswalder Restaurant „Wilder Eber“ die Gelegenheit, die Ideen und Ambitionen von Othmar Nickel für das Landratsamt zu hören und mit ihm darüber zu diskutieren.

„Die Wahl des Landrates findet am 22. April statt, wir kommen also langsam in die heiße Phase des Wahlkampfes. Wir freuen uns, dass Othmar Nickel heute hier ist und uns seine Vorstellungen zur weiteren Entwicklung des Landkreises und der Kreisstadt Eberswalde vorstellt“, erklärte Danko Jur, der Vorsitzende der Barnimer und Eberswalder CDU, den etwa 30 Anwesenden.

Nickel stellte zu Anfang auch gleich klar, worauf es ankommt: „Das Entscheidende ist, dass es einen Wechsel gibt. Nach 25 Jahren mit der gleichen Führung im Landratsamt müssen die Koordinaten verschoben werden und frischer Wind in den Barnim kommen!“ In persönlichen Gesprächen, so berichtete Nickel, schätzen das auch Mitwettbewerber um das Landratsamt so ein.

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21.03.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

auf Grundlage des Beschlussantrages der CDU-Stadtfraktion hat sich die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde am 01.03.2018 in ihrer Sitzung dafür ausgesprochen, dass der Sitz des Landesrechnungshofes Brandenburg von Potsdam nach Eberswalde in das Landesbehördenzentrum verlagert wird. Der Bürgermeister Herr Boginski wurde somit beauftragt, den Präsidenten des Landesrechnungshofes Brandenburg, die Präsidentin des Landtages Brandenburg sowie den Ministerpräsidenten über den Beschluss zu informieren und für eine Ansiedlung des Landesrechnungshofes in Eberswalde zu werben.

Da zurzeit eine öffentliche Diskussion über den zukünftigen Sitz des Landesrechnungshofes Brandenburg geführt wird, hat sich die Stadt Eberswalde im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung somit auch offiziell für die Ansiedlung des Landesrechnungshofes ins Gespräch gebracht. Gemeinsam mit der Stadt Eberswalde sollte sich auch der Kreistag und die Kreisverwaltung für den neuen Behördensitz in unserer Kreisstadt verstärkt in die Debatte einbringen.
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17.03.2018
Othmar Nickel zu Gast bei den 15. Eberswalder Bürgergesprächen der CDU Eberswalde

Der Barnimer CDU-Landratskandidat Othmar Nickel ist der nächste Gast bei den Eberswalder Bürgergesprächen. „Wir als Eberswalder CDU möchten den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, direkt mit Othmar Nickel  ins Gespräch zu kommen und natürlich auch mit ihm über aktuelle Themen aus Eberswalde und dem Landkreis zu diskutieren. Dazu sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen“, erklärt Danko Jur, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Eberswalde. Die Bürgergespräche finden am Dienstag, den 20. März 2018, um 18:30 Uhr im Restaurant „Wilder Eber“ (Heegermühler Str. 16 in 16225 Eberswalde) statt.

Othmar Nickel folgt der Einladung der Eberswalder CDU sehr gern: „Wir haben es gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern geschafft, die Kreisreform abzuwenden und unseren Landkreis und Eberswalde als Kreisstadt zu erhalten. Nun gilt es, unseren Barnim weiter voran zu bringen und für die Zukunft aufzustellen. Meine Ideen dazu möchte ich den Menschen gern auch persönlich näher bringen und da sind die Bürgergespräche eine hervorragende Gelegenheit.“

Weitere Infos zu Othmar Nickel gibt es unter www.barnim-leben.de.

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26.02.2018
CDU mit Standortvorschlag
Lange Wege für die Schüler und Eltern, unbesetzte Lehrerstellen in den Schulen des Landkreises und wenig Perspektive, den Lehrermangel wegen steigender Schülerzahlen im südlichen Barnim zu beseitigen, die Kritiker haben Recht behalten. Die Reform der Staatlichen Schulämter ist gescheitert, die Verlagerung von Eberswalde nach Frankfurt (Oder) ein Fehler.
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24.02.2018 | Uwe Grohs

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

in der Sitzung der CDU-Stadtfraktion am 12.02.2018 haben wir uns überwiegend mit den Beschlussvorlagen für die Ausschusssitzungen im Monat Februar 2018 beschäftigt. Gleichzeitig haben wir weitere Vorschläge zum Arbeitsplan für das Jahr 2018 in der Fraktion zur Diskussion gestellt.

In diesem Zusammenhang standen auch die Aktivitäten bei den weiteren Schritten zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal auf Grundlage der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Absichtserklärung.

In unserer Fraktionssitzung wurde auch der aktuelle Stand zur Vorbereitung der Rathaussanierung und der Errichtung der Waldsportanlage hinterfragt. Da nicht alle Fragen ausreichend beantwortet werden konnten, werden wir in den Ausschusssitzungen diesbezüglich die erforderlichen Anfragen stellen.

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07.02.2018 | Jens Koeppen (MdB)
Vernunftentscheidung für stabile Verhältnisse
Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen am heutigen Vormittag erklärt der Bundestagsabgeordnete für die Uckermak und den Barnim, Jens Koeppen:

"Mit dem Abschluss der Koalitions-Verhandlungen sind wir einer stabilen Regierung ein großes Stück näher gekommen. Die Einigung der CDU/CSU mit der SPD ist eine Vernunftentscheidung, um in den nächsten drei Jahren stabile politische Verhältnisse zu gewährleisten.

Mit den vereinbarten Punkten im Koalitionsvertrag kann die wirtschaftliche Stärke Deutschlands fortgeführt werden. Wichtige Impulse erwarte ich im Bereich Digitales, insbesondere auch für den ländlichen Raum. Schließlich hängt die Zukunftsperspektive des ländlichen Raumes maßgeblich von der Digitalisierung ab.
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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