Neuigkeiten
24.06.2018
Am Dienstag, den 19.06.2018, besuchte die Eberswalder CDU-Fraktion gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen den Eberswalder Ortsteil Spechthausen. Beim Ortsrundgang mit dem Ortsvorsteher Matthias Stiebe konnten sich die Anwesenden einen Überblick verschaffen und und sich zu Sorgen und Nöten des Ortsteils informieren.

Anschließend fanden dann die 16. Eberswalder Bürgergespräche im Waldhof Spechthausen statt. Hier konnten die Spechthausener und weitere Interessierte mit Jens Koeppen und den Vertretern der Eberswalder CDU ins Gespräch. Es entwickelten sich dabei interessante Gespräche, die viele wertvolle Hinweise gaben.
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22.06.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft wird derzeitig auch in unserer Fraktion ausführlich diskutiert. Die CDU-Stadtfraktion kritisiert dabei, dass die KITA-Beiträge allgemein im Land Brandenburg intransparent sind und sich von Gemeinde zu Gemeinde stark unterscheiden. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass die KITA-Beiträge fair und verständlich erhoben werden müssen. Eltern müssen verstehen und vergleichen können, wass sie bezahlen. Da z. B. die Staffelung des Elterneinkommens in jeder Gemeinde anders geregelt ist, fällt es den Eltern besonders schwer, die Beiträge in ihrem Ort mit anderen zu vergleichen. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass die Landesregierung den Kommunen eine Mustersatzung vorschlagen sollte und einen Vergleichsrechner im Internet einrichten muss, der es den Eltern ermöglicht, die Beiträge von Gemeinden zu vergleichen. Dieser sollte auch Bezug zu den Leistungen und Konzeptionen der Kindertagesstätten haben.
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19.06.2018

In der aktuellen Diskussion um den Finowkanal äußert sich Danko Jur als Vorsitzender der CDU Eberswalde:

„Die Tür zum Erhalt des Finowkanals darf nicht endgültig zugeschlagen werden. Es sollten alle drei Ebenen – Bund, Land und Kommunen- weiter konstruktiv daran arbeiten, so dass die durchgängige Schiffbarkeit des Kanals auch in Zukunft möglich ist.

Es gibt die Chance, die  Mecklenburgische Seenplatte unter Einbeziehung des Finowkanals zum größten zusammenhängenden Wassersportrevier Europas zu entwickeln, wovon unsere Region stark profitieren würde. Der Bund erfüllt mit dem Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße und mit dem Neubau des Schiffhebewerks in Niederfinow seine Aufgaben für die Berufsschifffahrt in der Region. Mit dem Haushaltsvermerk im Bundeshaushalt unterstützt er auch den Finowkanal und stiehlt sich nicht aus der Verantwortung, trotzdem der Wassertourismus in Verantwortung des Landes fällt.

Die Verhandlungen zum Finowkanal sollten unter Einbeziehung des Landes fortgesetzt werden, um ein möglichst umsetzbares Ergebnis zu erreichen.“

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16.06.2018
Am heutigen Tag sind unsere Gedanken bei Helmut Kohl, unserem Kanzler der Einheit, Ehrenbürger Europas und langjährigen Parteivorsitzenden.

10.06.2018
In der vergangenen Woche konnte die Eberswalder CDU das 100. Mitglied in den Reihen des Stadtverbandes begrüßen. „Ich freue mich, dass wir diese Zahl erreicht haben und sehe das auch als Anerkennung für unsere politische Arbeit in der Stadt“, erklärte Vorsitzender Danko Jur.

Das 100. Mitglied ist mit Ina Bastian eine Frau, die aus Eberswalde stammt und bei der HTS Targatz GmbH die Bereiche Finanzen und Einkauf leitet. „Ich interessiere mich vor allem für Bildungs- und Wirtschaftspolitik und habe in den letzten Wochen auch dazu viele Gespräche mit CDU-Mitgliedern geführt. Dabei ist mein Entschluss gereift, mich nun auch an dieser Stelle zu engagieren“ so die 2fache Mutter bei Ihrer Begrüßung.

„Ich bin sehr erfreut, eine engagierte Mitstreiterin für unsere Eberswalder CDU gewonnen zu haben und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit“, so Danko Jur zum 100. Mitglied.


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19.05.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat für die Sitzungen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung im April 2018 die Beschlussvorlage zur Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde als Grundsatzbeschluss eingebracht. Demnach soll grundsätzlich der Bau eines Parkhauses bzw. einer Parkpalette mit einem bedarfsgerechten Pkw- und Fahrradstellplatzangebot durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. In den Diskussionen haben wir darauf verwiesen, dass die Schaffung von Pkw- und Fahrradabstellanlagen bzw. die Bewirtschaftung und Errichtung eines Parkhauses auch durch private Investoren und Betreiber erfolgen könnte. Gemäß unserem Beschlussantrag soll die Stadtverwaltung die weiteren Schritte zur Vorbereitung und Umsetzung veranlassen.

In dem zuständigen Fachausschuss für Bau, Planung und Umwelt hat die Stadtverwaltung erklärt, dass diesbezüglich Untersuchungen zum Standort und zur Errichtung des Parkhauses in Auftrag gegeben worden sind. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich im Juni 2018 dem Fachausschuss vorgestellt werden. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den Antrag zum Grundsatzbeschluss vorerst zurückzustellen.
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11.05.2018 | Jens Koeppen
Zukunftsfähige Wasserstraßeninfrastruktur wichtig für die gesamte Region
Als Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan freut sich der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen über gute Nach- richten zum Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße:

„Gute Nachrichten gibt es für unsere Region. Der Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) geht voran. Für einen weiteren, wesentlichen Abschnitt werden die Baumaßnahmen vorbereitet.

Betroffen durch die nun anstehenden Maßnahmen ist der Außenbezirk Finowfurt des WSA Eberswalde. Die geplante Kanalverbreiterung macht umfangreiche begleitende Baumaßnahmen notwendig. Beispielsweise muss der vorhandene Betriebshafen verschoben, Werk- und Lagerhallen zurückgebaut oder ersetzt werden. Die Leistungen wurden bereits ausgeschrieben, der Baubeginn ist noch für den Sommer dieses Jahres vorgesehen.

07.05.2018
Stichwahlen zum Landratsamt im Barnim
Am Sonntag, den 6. Mai 2018, fand im Barnim die Stichwahl zum Landratsamt statt. Der CDU-Kandidat Othmar Nickel erreichte dabei 38,8 %, der gemeinsame Kandidat von SPD und Linke, welcher in der Stichwahl auch von den Grünen unterstützt wurde, erreichte 61,2 %. Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung und dem Nichterreichen des Quorums von 15 % der Wahlberechtigten wird der Landrat nun allerdings vom Kreistag gewählt.

Trotz des Ergebnisses zeigte sich Othmar Nickel zufrieden: „Ich gratuliere dem Mitbewerber, auch wenn das Quorum wegen der geringen Wahlbeteiligung nicht erreicht wurde und nun der Barnimer Kreistag über die Besetzung des Landratsamtes entscheidet. Ich bedanke mich bei meinen Unterstützern und Freunden für die hervorragende Mithilfe im Wahlkampf sowie bei den Bürgerinnen und Bürger, die mich gewählt haben, für ihr Vertrauen. Die Wochen des Wahlkampfes waren anstrengend, dennoch habe ich dabei viel über den Barnim gehört und gelernt. Für diese Erfahrung bin ich sehr dankbar und es zeigt mir, dass die Menschen in unserem Landkreis jeglichen Einsatz wert sind.“

Der Barnimer CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur erklärte am Wahlabend: „Wir bedanken uns bei Othmar Nickel für seinen Einsatz. Wir haben ein sehr beachtliches Ergebnis erreicht und gezeigt, dass die Barnimer CDU mit ihren Mitgliedern geschlossen und sehr engagiert für ihren Kandidaten aufgetreten ist. Das lässt mich schon jetzt optimistisch auf die kommenden Wahlen blicken.“

30.04.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat sich in ihren Sitzungen ausführlich mit der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 neu und zum Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung für den Familiengarten beschäftigt. Insbesondere wurde auch über die Nachhaltigkeit einzelner Maßnahmen im Familiengarten diskutiert.

Für den Monat April hat unsere Fraktion zwei Beschlussvorlagen zur Beratung in den Ausschüssen und zur Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018 eingereicht. Dabei geht es um einen Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bahnhofsbereich, um den ermittelten Bedarf von PKW- und Fahrradstellplätzen abdecken zu können. Gemäß Beschlussantrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, die weiteren Schritte zur Vorbereitung zu veranlassen und die erforderlichen finanziellen Mittel für den Bau in die Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 einzustellen bzw. Fördermittel zu akquirieren.
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12.04.2018
Einladung an alle Interessierten

Gut ausgestattete Schulen im Barnim, aber nicht genügend Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis? Ein Schulamt in der Ferne mit weiten Wegen für Eltern, Kinder, Lehrerinnen und Lehrer oder besser in Eberswalde vor Ort? Sind unsere Schulstandorte für digitale Bildungsangebote der Zukunft gewappnet und für die Vermittlung von sozialer Medienkompetenz gut ausgestattet? Mit dem bildungspolitischem Sprecher der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion Gordon Hoffmann (MdL) und anderen Bildungsexperten debattiert der Barnimer CDU-Landratskandidat Othmar Nickel am Mittwoch, den 18. April 2018, ab 18:30 Uhr in der Oberbarnim-Schule Eberswalde (Alfred-Dengler-Str. 9) darüber wie Bildung gemeinsam gestaltet werden sollte.

 

Im Rahmen des 6. Bürgerforums möchte die Barnimer CDU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem auch diskutieren, welche Rolle der Landkreis Barnim als Schulträger der weiterführenden Schulen in unserer Region spielen soll? Ist die Struktur der Barnimer Oberstufenzentren geeignet, mitzuhelfen, den Fachkräftemangel zu reduzieren? Alle Interessierten sind recht herzlich zu einem angeregten Meinungsaustausch über die Bildungslandschaft im Barnim eingeladen.

 

Mehr zu Othmar Nickel erfahren Sie auch auf www.barnim-leben.de.

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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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