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18.05.2017, 13:11 Uhr | Pressemitteilung
Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Wer für Online-Abonnements zahlt, sollte diese auch innerhalb des EU-Binnenmarktes abrufen können
Europäisches Parlament entscheidet über Regelung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Mit dieser Regelung können Online-Abonnements innerhalb des gesamten EUBinnenmarktes abgerufen werden. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Vereinheitlichung des europäischen Binnenmarktes getan.“
Der bereits von Parlament und Rat im Februar diesen Jahres informell vereinbarte Gesetzesentwurf zielt darauf ab, EU-Bürgern die Nutzung von Online-Inhalten auch im EU-Ausland ohne Beschränkung zu erlauben, wenn sie für diese in ihrem Heimatland Abonnementgebühren zahlen. „Ab 2018 müssen die EU-Bürger im Urlaub oder auf Dienstreisen nicht mehr auf ihre Lieblingsserien oder ihre selbst zusammengestellte Playliste verzichten“, so Ehler weiter.

Konkret werden diese Regeln für Abonnements von Onlinediensten wie Netflix,
Amazon Prime oder Spotify gelten. „Mit dem Gesetz zur Gewährleistung
grenzüberschreitender Portabilität von Online-Diensten im EUBinnenmarkt
stellt sich die Europäische Union den Herausforderungen der Digitalisierung und setzt verbraucherfreundliche Standards“, so Ehler abschließend.
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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