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14.03.2017, 14:15 Uhr | Pressemitteilung
Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): EU-Parlament verbietet Quecksilber in weiten Teilen
Europäisches Parlament stimmt über den Vorschlag für eine Verordnung zu Quecksilber ab
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über den Vorschlag für eine Verordnung zu Quecksilber erklärte der Brandenburger CDUEuropaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die EU sollte ihrer Führungsrolle auch in Zukunft gerecht werden, indem sie den in früheren EU-Rechtsvorschriften gegebenen Zusagen über die Einschränkung der Verwendung von Quecksilber in vollem Umfang nachkommt. Halbherzige Versuche, frühere Übereinkommen umzusetzen, wären kontraproduktiv und nicht im Interesse der Öffentlichkeit. Mit der heutigen Abstimmung setzt sich das Europäische Parlament für eine gesündere Umwelt, sicherere Lebensmittel und eine bessere Gesundheit für alle Bürger ein.“
Quecksilber zählt aufgrund seiner schweren gesundheitsschädigenden Folgen zu den zehn schädlichsten Substanzen weltweit. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt es keine sichere Höchstmenge für Quecksilber. Aus diesem Grund muss gezielt und entschlossen gegen Quecksilberemissionen vorgegangen werden. Quecksilber wird vor allem für Steuergeräte, Erzeugnisse und industrielle Verfahren, im Bereich der Zahngesundheit als Dentalamalgam und im kleingewerblich betriebenen Goldbergbau verwendet. Es kann bei der Wiederverwertung von Abfallstoffen oder mitunter als Nebenprodukt bei der Erzeugung anderer Stoffe wie Zink und Zinn entstehen oder als Schadstoff in Düngemittel auftreten. „Es ist nun ein entschlossenes Handeln der EU gefragt. Wir haben den Vorschlag unterbreitet, das Ausfuhrverbot für Quecksilber auszuweiten und die Ausfuhr von mit Quecksilber versetzten Produkten, die nicht in der EU vermarktet werden dürfen, zu verbieten. Ebenso sollte die Verwendung von Quecksilber in der Zahnheilkunde, zunächst nur für Schwangere und Kinder, nach und nach aber vollkommen verboten und die Verwendung von Dentalamalgam nach der Auslaufphase nur noch in besonderen, äußerst begrenzten Fällen zugelassen werden“, so Ehler weiter.

„Es sollte alles dafür getan werden, dass sich die Verwendung der gesamten alternativen quecksilberfreien Produkte und der besten verfügbaren Techniken für Verfahren und die Abfallwirtschaft auf Unionsebene durchsetzt. Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten die erforderlichen Schritte unternehmen, damit die Öffentlichkeit sensibilisiert und die Transparenz bei der Verwendung, dem Übergang
und der Freisetzung von Quecksilber erhöht wird“, so Ehler abschließend.
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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