Archiv
21.05.2017, 17:30 Uhr | Jens Koeppen (MdB)
Ausbau B 167 und Havel-Oder-Wasserstraße
bei Abschluss des Planfeststellungverfahrens durch das Land Brandenburg sagt der Bund Baubeginn zu
Der Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen erklärt im Nachgang eines Gesprächs zum Ausbau der B 167 mit Staatssekretär Rainer Bomba im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur:

„Sowohl der Neubau der B 167, Ortsumgehung (OU) Finowfurt und Eberswalde als auch der Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) sind im Bundesverkehrswegeplan enthalten und wurden bereits durch Entscheidung des Deutschen Bundestages in das jeweilige Ausbaugesetz aufgenommen.

Schwieriger, im Vergleich zu anderen Projekten, ist die Abhängigkeit der beiden Vorhaben an Bundesstraße und Bundeswasserstraße in dem parallel verlaufenden Streckenabschnitt. Aufgrund dessen wurde von der Straßenbauverwaltung und Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ein gemeinsamer Zeitplan für die Realisierung der technisch zusammenhängenden vordringlichen Vorhaben vereinbart.
Foto: Jens Koeppen
In dem Gespräch mit dem Staatssekretär und Vertretern der im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zuständigen Referate wurde noch einmal deutlich: Der Bund befürwortet und unterstützt eine zeitnahe und zügige Realisierung der beiden Maßnahmen. Der Bund steht zu seinen Zusagen und hat seine Aufgaben bereits erfüllt bzw. liegt im Zeitplan. Sobald die Planfeststellung des Landes Brandenburg vorliegt, kann daher mit dem Bau der B 167 begonnen werden.

Das sind gute Nachrichten für die Region. Gleichzeitig ist es auch ein wichtiger Appell an die Brandenburgische Landesregierung, die Planungen für den Bau der B 167 nicht länger aufzuschieben.

Der Ausbau der HOW soll im Bereich der Straßenmaßnahme im Jahr 2018 erfolgen. Aber nur bei Vorliegen des vom Landes Brandenburg bis 2019 zu erzielenden Baurechts für die B 167 und auf der Basis des dann fortgeschrittenen Kanalausbaus, kann mit dem Bau zeitnah begonnen werden.“

 

CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
© CDU Stadtverband Eberswalde  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.34 sec.