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21.04.2017, 14:18 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde April 2017
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Sitzungen der CDU-Stadtfraktion im Monat März wurden inhaltlich durch die Themen der Beschlussvorlagen aus den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2017 bestimmt. Die Beschlussvorlagen zur Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Indoorspielplatz im Zoologischen Garten Eberswalde und zur Parkregelung für Kurzzeitparker Erhöhung von 20 auf 30 Minuten wurden inhaltlich weiter vertieft.

Die CDU-Stadtfraktion hatte am 27.03.2017 eine Sondersitzung im Rahmen der Vorbereitung eines Votums zu den weiteren Verhandlungen im Rahmen der Übernahme der Schleusen am Finowkanal durchgeführt. Als Gäste konnten wir Vertreter der Initiative Unser Finowkanal und Unternehmer, die sich für die Übernahme des Kanals bzw. der Schleusen vom Bund einsetzen, begrüßen.
Uwe Grohs
Unsere Gäste haben deutlich gemacht, dass ihr großes und anhaltendes Engagement für den Erhalt und für die weitere touristische Nutzung des Finowkanals durch eine breite Unterstützung in der Bevölkerung getragen wird. Prof. Ginnow-Merkert verwies dabei auf die zukünftigen wichtigen Entscheidungen der Kommunalpolitiker der Stadt Eberswalde zum Finowkanal und der damit verbundenen durchgängigen Schiffbarkeit.

Die CDU-Stadtfraktion spricht sich für eine Übernahme der Schleusen am Finowkanal aus. Das positive Votum geht davon aus, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vertraglich so gestaltet werden, dass die Stadt Eberswalde die finanziellen Belastungen auch zukünftig tragen kann.

Da der derzeitige Stand der Verhandlungen dies nicht sichere, sollten weitere Gespräche zur Finanzierung der Übernahme der Schleusen mit dem Bund, dem Land Brandenburg und dem Landkreis Barnim geführt werden, um dann eine endgültige Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung treffen zu können.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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