Archiv
16.03.2016, 18:50 Uhr | Jens Koeppen (MdB)
Bundesverkehrswegeplan 2030
Entwurf im Bundestagsverkehrsausschuss vorgestellt
Zum heute vorgestellten Referentenentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur erklärt der zuständige CDU-Länderberichterstatter und Mitglied im Verkehrsausschuss Jens Koeppen:

„Der heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt präsentierte Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans ist auch der Beginn der Diskussion im Deutschen Bundestag über die Verkehrsinfrastrukturprojekte der nächsten 15 Jahre. Klar ist: Wir brauchen ein effizientes und verlässliches Straßen- und Schienennetz, eine gute Anbindung und Vernetzung, auch in den ländlichen Regionen. Es ist erfreulich, dass wesentliche, infrastrukturell wichtige Projekte für das Land Brandenburg im neuen Bundesverkehrswegeplan enthalten sind. Leider konnten nicht alle gemeldeten Projekte positiv bewertet werden. Hier muss dringend nachverhandelt werden. In den anstehenden Gesprächen bis Oktober werde ich mich als Länderberichterstatter für eine Aufwertung dieser Projekte einsetzen.
Jens Koeppen (Foto: Laurence Chaperon)
Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist zusammen mit dem Umweltbericht vorgelegt worden. Am 21.03.2016 startet die für den neuen Bundesverkehrswegeplan erstmalig eingeführte Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Projektinformationssystem (PRINS) werden alle Details zu den vom Bundesverkehrsministerium bereits bewerteten Projekten dargestellt. Alle Interessierten können 6 Wochen lang online, über ein entsprechendes Formular, oder schriftlich zum Entwurf des BVWP Stellung nehmen. Nach einer erneuten Prüfung und Bewertung durch das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur folgt dann der Kabinettsbeschluss. Die letztlich verbindliche Entscheidung zu den Einzelprojekten wird durch den Deutschen Bundestag durch die sich anschließenden Ausbaugesetze getroffen.

Der BVWP ist eine verkehrsträgerübergreifende Bedarfs- und Rahmenplanung. Aufgabe des BVWP ist es zunächst festzustellen, ob für ein Projekt grundsätzlich Bedarf besteht. Es werden im BVWP aber noch keine konkreten Festlegungen zu Projektdetails und -ausführungen, zum Beispiel zur Linienführung oder zum Lärmschutz, getroffen.

Dies ist erst im weiteren Verlauf Gegenstand von Planungs- und Verwaltungsverfahren, die sich an den BVWP anschließen. Gefordert ist in der Folge jetzt auch das Land Brandenburg. Die Planungsleistungen des Landes müssen deutlich besser werden. Was nicht fertig geplant ist, wird nicht finanziert und kann auch nicht gebaut werden. Brandenburg hat in der Vergangenheit sozusagen Straßenbauprojekte verschenkt. Vor dem Hintergrund des neuen Bundesverkehrswegeplans muss das Land Brandenburg zukünftig bei der Planungsleistung deutlich zulegen und die Planungskapazitäten erhöhen.“

www.jens-koeppen.de
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
© CDU Stadtverband Eberswalde  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.18 sec.