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04.02.2016, 08:13 Uhr | Uwe Grohs (Fraktionsvorsitzender)
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde vom 27.01.2016
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016. Die CDU-Stadtfraktion sieht entsprechend ihres Arbeitsprogrammes verschiedene Schwerpunkte in ihrer Arbeit im Jahr 2016.

Dabei haben sich die Fraktionsmitglieder eindeutig zur zukünftigen Entwicklung des Finowkanals, verbunden mit einer touristischen Weiterentwicklung bekannt. Der Erhalt des Zoos, des Sportzentrums mit dem Baff und des Familiengartens muss auch durch Entscheidungen im Jahr 2016 langfristig gesichert werden.
Uwe Grohs (Foto: Klaus Rühs)
Die Erhaltung und Weiterentwicklung dieser Einrichtungen hat für uns gemäß Arbeitsprogramm oberste Priorität. In diesem Zusammenhang hat die CDU-Stadtfraktion in der Diskussion zum Haushalt 2016 vorgeschlagen, dass die Stadtverwaltung für den Familiengarten ein objektbezogenes Nutzungskonzept erarbeitet und dieses rechtzeitig mit den Fraktionen berät.

Die Zweckbindung der Fördermittel im Zusammenhang mit der Landesgartenschau Eberswalde endet im Jahr 2017, woraus sich neue Möglichkeiten ergeben. Vor dem Hintergrund der derzeitigen defizitären Finanzlage bei der Betreibung des Familiengartens kann eine geeignete zukunftsorientierte Weiternutzung gefunden werden.

Das Nutzungskonzept sollte nach Meinung der CDU-Fraktion zum einen den Erholungs- und Erlebnischarakter des Geländes für die Bürgerinnen und Bürger erhalten  und zum anderen eine wirtschaftliche Verwertbarkeit von Grundstücken und Gebäuden für die Stadt gewährleisten. Mit der Erarbeitung eines objektbezogenen Nutzungskonzeptes soll somit die Diskussionsgrundlage rechtzeitig geschaffen werden.

Im Rahmen der Abstimmungen zu diesem Vorschlag der CDU-Fraktion hat u. a.die Dezernentin Frau Stibane mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung bereits an solch einem Nutzungskonzept arbeitet und dieses im Verlauf des Jahres 2016 in den zuständigen Ausschüssen zur Diskussion gestellt wird.
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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