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20.11.2015, 15:14 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde vom 18.11.2015
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion und die Sachkundigen Einwohner unserer Fraktion haben am 14. und 15. November 2015 eine zweitägige Weiterbildungsveranstaltung zum Thema „Das kommunale Haushaltsrecht – am Beispiel der Stadt Eberswalde" durchgeführt. Die Referentin Frau Dr. Warth, Geschäftsführerin eines kommunalen Beratungsunternehmens und Autorin der Broschüre „Das neue kommunale Haushaltsrecht" hat die Thematik am Beispiel des Entwurfes zur Haushaltssatzung für das Jahr 2016 der Stadt Eberswalde behandelt und gemeinsam mit uns den neuen Haushaltsplan 2016 beraten und diskutiert.

Ein weiteres Thema unserer Klausurtagung war „Die Rechtsgrundlagen in der Arbeit der Ausschüsse und Fraktionen". Auch zu dieser Thematik haben die Fraktionsmitglieder und Sachkundigen Einwohner wertvolle Hinweise für ihre Tätigkeit erhalten.
Uwe Grohs (Foto: Klaus Rühs)
Die CDU-Stadtfraktion hatte bereits eine ähnliche Veranstaltung zum Haushalt 2015 durchgeführt, so dass die Referentin Frau Dr. Warth gleichzeitig eine erste Bewertung zur Umsetzung der Haushaltssatzung 2015 vornehmen konnte. Der Haushalt für das Jahr 2016 ist geprägt durch hohe Steuererwartungen. Die geplanten Einnahmen aus Gewerbe- und Grundsteuern in Höhe von 12,28 Mio. EUR sind ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltsplanung für das Jahr 2016. Die Gewerbesteuereinnahmen werden im Planansatz von 7,5 Mio. EUR (2015) auf 8,5 Mio. EUR erhöht.

Diese Zielstellung kann nur durch eine weiter zu stärkende Wirtschaft in der Stadt Eberswalde und durch einen ständigen Dialog mit den Unternehmen, Gewerbetreibenden und Einzelhändler erreicht werden.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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