CDU Stadtverband Eberswalde
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Archiv
24.03.2017, 16:12 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde März 2017
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion konnte in ihrer Sitzung am 20.02.2017 den Bürgermeister der Stadt Eberswalde Herrn Friedhelm Boginski, den Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung Herrn Dr. Jan König und den Geschäftsstellenleiter der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Finowkanal Herrn Christoff Gäbler als Gäste zum Thema Finowkanal begrüßen.

Der Bürgermeister Herr Friedhelm Boginski hat umfassend über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Bund, dem Land Brandenburg und der KAG Finowkanal berichtet. Aktuell ist weiterhin u. a. das Szenario, dass der Bund bei Übertragung der Schleusen 50 Prozent aller Kosten trägt, wobei die Region dabei eine Tranchenfinanzierung für die Jahre 2017 bis 2021 anstrebt, da eine Vorfinanzierung die Kommunen überfordern würde. Dr. Jan König hat unserer Fraktion eine vorläufige Berechnung der finanziellen Belastungen der Kommunen basierend auf verschiedene Annahmen vorgestellt.
Uwe Grohs
Im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsanalyse wurden die Anteile der Umlage für die Stadt Eberswalde zu den Investitionen und für den Betrieb im Zeitraum 2018 bis 2021 gemeinsam diskutiert. Im Rahmen der Fraktionssitzung wurde deutlich hervorgehoben, dass die CDU-Stadtfraktion sich ausdrücklich für eine gesicherte zukünftige Entwicklung und einer erweiterten touristischen Nutzung des Finowkanals einsetzt.

Aus diesem Grund soll der Bürgermeister nach Meinung unserer Fraktion die Verhandlungen mit dem Bund zur Erreichung dieser Ziele weiterführen. Ein Grundsatzbeschluss der Stadtverordentenversammlung sollte jedoch nur auf Grundlage einer detaillierten Betrachtung der unmittelbaren finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Eberswalde und auch auf die Nachbarkommunen gefasst werden. Dabei sind auch die finanziellen Zuwendungen des Bundes, des Landes und des Landkreises weiter zu untersetzen und grundsätzlich zu sichern.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender