CDU Stadtverband Eberswalde
Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-eberswalde.de

DRUCK STARTEN


Archiv
18.11.2016, 16:04 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde November 2016
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion und unsere Sachkundigen Einwohner haben am 7. November 2016 eine Fraktionssitzung und am 12. November 2016 eine Klausurtagung zum Entwurf der „Haushaltssatzung 2017 / 2018" durchgeführt.

Für Informationen und Fragen zum Satzungsentwurf hatte die Fraktion zu ihrer Klausurtagung die zuständige Dezernentin Frau Stibane und den Kämmerer der Stadt Eberswalde Herrn Siebert als Gäste eingeladen. Auf Basis des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung hat die Stadt Eberswalde zum zweiten Mal nach 2013 / 2014 einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 aufgestellt.
Uwe Grohs
Die Fraktion hat sich so auf die Diskussionen zum Haushaltsentwurf in den Ausschüssen vorbereiten können. Im Mittelpunkt unserer Diskussionen standen die Ansätze im Ergebnishaushalt mit den Gesamtfehlbeträgen in Höhe von ca. 1,73 Mio. EUR im Jahr 2017 und in Höhe von ca. 1,87 Mio. EUR im Jahr 2018.

Die im Haushaltsentwurf dargestellte Entwicklung der Erträge aus der Gewerbe- und Grundsteuer von ca. 13,3 Mio. EUR pro Jahr sind ein wesentlicher Bestandteil des Haushaltes 2017 / 2018. Diese hohen Steuererwartungen sind für die Finanzplanung wichtig. Die Zielstellung kann aus Sicht der CDU-Fraktion nur durch eine weitere Stärkung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Stadt Eberswalde und nur durch einen stetigen Dialog mit den regionalen Unternehmen, Gewerbetreibenden und Einzelhändlern auch zukünftig erreicht werden.

In unserer Fraktionssitzung am 17. Oktober 2016 hatten wir Einzelhändler aus dem Stadtgebiet als Gäste. Diskutiert wurde die Problematik und Lösungen zur Stärkung des Einzelhandels durch ein organisiertes Citymanagement und auch durch Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Innenstadt.