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23.03.2016 | Jens Koeppen (MdB)
In seiner Sitzung am 15. März befasste sich der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg mit der Petition zum Erhalt des Finowkanals als durchgängig schiffbares Gewässer. In seiner Stellungnahme macht der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Henryk Wichmann, deutlich, dass sie das Engagement zum Erhalt der Schiffbarkeit des Finowkanals begrüßen.

Dazu äußert CDU Bundestagsabgeordneter Jens Koeppen: „Wir sind natürlich froh, dass der Finowkanal dank der Petition und den dazugehörigen Unterschriften als Thema so präsent im Landtag Einzug gefunden hat. Wir werden weiter dran bleiben. Die Gespräche zwischen dem Bund, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde und der Kommune zur Übernahme des Kanals werden sich in den kommenden Monaten finalisieren. Am Ende steht hoffentlich ein tragfähiger Kompromiss, der die Zukunft der durchgängigen Schiffbarkeit des Finowkanals garantiert."
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22.03.2016 | Jens Koeppen (MdB)
Zum gemeinsamen Positionspapier der Landräte, Bürgermeister und Wirtschaftsvertreter erklärt der CDU Bundestagabgeordnete und zuständige CDU-Länderberichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan, Jens Koeppen:

„Der Schulterschluss der Kommunen ist ein gutes und wichtiges Signal. Die Einigkeit begrüße ich ausdrücklich, unterstreicht sie doch die enorme Bedeutung der Bundesstraße für die gesamte Region.

Die B 167 hat im neu vorgestellten Bundesverkehrswegeplan mit einem Kosten-Nutzen-Faktor von 10 die Einstufung in der Kategorie „vordringlicher Bedarf" erhalten. Damit hat der Bund erneut die wichtigste Voraussetzung für die Umsetzung der lang ersehnten Infrastrukturmaßnahme geschaffen. Die Finanzierung regelt der folgende Investitionsrahmenplan.
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16.03.2016 | Jens Koeppen (MdB)
Entwurf im Bundestagsverkehrsausschuss vorgestellt
Zum heute vorgestellten Referentenentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur erklärt der zuständige CDU-Länderberichterstatter und Mitglied im Verkehrsausschuss Jens Koeppen:

„Der heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt präsentierte Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans ist auch der Beginn der Diskussion im Deutschen Bundestag über die Verkehrsinfrastrukturprojekte der nächsten 15 Jahre. Klar ist: Wir brauchen ein effizientes und verlässliches Straßen- und Schienennetz, eine gute Anbindung und Vernetzung, auch in den ländlichen Regionen. Es ist erfreulich, dass wesentliche, infrastrukturell wichtige Projekte für das Land Brandenburg im neuen Bundesverkehrswegeplan enthalten sind. Leider konnten nicht alle gemeldeten Projekte positiv bewertet werden. Hier muss dringend nachverhandelt werden. In den anstehenden Gesprächen bis Oktober werde ich mich als Länderberichterstatter für eine Aufwertung dieser Projekte einsetzen.
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14.03.2016 | Kristian Stelse
Podiumsdiskussion am 23. März 2016
Die steigende Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist auf kommunaler Ebene eine große Herausforderung für Politik und Gesellschaft. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe kommt den Entscheidungsträgern in den Kommunen eine tragende Rolle zu. Hier stehen vor allem Fragen einer effektiven Organisation der Aufnahmesysteme, der Unterbringung sowie Betreuung und nicht zuletzt der Integration im Vordergrund.

"Bei dieser Regionalkonferenz möchten wir die Meinungen unserer Mitglieder zu diesem äußerst wichtigen Thema hören und auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppe der Kreistagsfraktion dazu vorstellen. Dies soll dann natürlich auch zu Rückschlüssen für die weitere politische Arbeit der CDU hier im Barnim führen", erklärt der Kreisvorsitzende Danko Jur zum Anliegen der Regionalkonferenz.

Zu Gast wird unter anderem der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Dr. Jan Redmann sein.
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13.03.2016 | Jens Koeppen (MdB)

Zur beabsichtigten Übernahme des Bahnwerkes Eberswalde durch die Quantum Capital Partners AG erklärt der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen:

„Die Unterzeichnung der Absichtserklärung für die Werksübernahme ist ein gutes Signal für den Standort Eberswalde. Den Zukunftssorgen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihren Familien muss jetzt durch zügige Verhandlungen mit dem neuen Investor entgegengetreten werden.

Die bisherigen schleppenden und langen Verhandlungen von Bahn und Land waren eine Zumutung für die Mitarbeiter und die gesamte Stadt. 

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03.03.2016
Newsletter des CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis 57

Guten Tag,

ich freue mich, Ihnen heute die Februar-Ausgabe vom Postfach 57 zusenden zu können. Gern halte ich Sie auch in diesem Monat mit Informationen aus der Bundes- und Landespolitik sowie Berichten über meine Arbeit für unsere Region auf dem Laufenden.

Informieren Sie sich in dieser Ausgabe zum Beispiel über die Maßnahmen, die das Asylpaket II beinhaltet, oder auch den Besch
luss der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und des Vorstandes des Parlamentskreises Mittelstand zur „Betrieblichen Altersvorsorge“.

Gern stelle ich Ihnen meine letzte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages im Rahmen des Newsletters wieder als Video und in schriftlicher Form als Auszug aus dem Plenarprotokoll zur Verfügung.

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03.03.2016 | Kristian Stelse
Kooperationen statt Zwangsfusionen
Am Dienstag, den 01.03.2016, fanden die 11. Bürgergespräche des CDU Stadtverbandes im Hotel & Restaurant „Wilder Eber“ statt. Danko Jur als Vorsitzender des Stadtverbandes hatte dazu Ingo Senftleben, Vorsitzender der CDU in Brandenburg und Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag, Jens Koeppen, Mitglied des Bundestages und Carsten Bockhardt, Vizelandrat des Landkreises Barnim eingeladen. Sie stellten sich den Fragen der rund 50 anwesenden Bürger. Schwerpunkte des Abends waren sowohl landespolitische Themen wie die Bildungspolitik und die geplante Kreisgebietsreform als auch regionale wie der Finowkanal.
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03.03.2016 | ODF TV/ Ulf Kämpfe
CDU-Chef besucht Barnimer Busgesellschaft
Nach der Wahl ist vor der Wahl – das bekunden die Barnimer Christdemokraten ganz freimütig und holen in regelmäßigen Abständen Politprominenz ihrer Partei in die Region. Am Dienstag war nun der CDU-Landeschef Ingo Senftleben erstmals nach seiner Wahl vor knapp einem Jahr in Eberswalde unterwegs. Neben der Teilnahme an den Eberswalder Bürgergesprächen war auch die Barnimer Busgesellschaft eine Station seines Besuches.

Sehen Sie sich hier den Beitrag von ODF TV an.

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19.02.2016 | Kristian Stelse
Die Eberswalder CDU lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu den nächsten Eberswalder Bürgergesprächen ein. Zu Gast ist diesmal der Vorsitzende der CDU Brandenburg Ingo Senftleben. "Gegenwärtig gibt es einige Themen, die die Eberswalder und auch die Menschen im Umland bewegen und beschäftigen. So droht auf der einen Seite mit der Schließung des Bahnwerkes einem der wenigen noch vorhandenen Industriebtrieben das Aus. Andererseits verhandeln die Anrainerkommunen mit dem Bund zur Übernahme des historisch und touristisch wertvollen Finowkanals. Hinzu kommen die Dauerbrenner Asyl und Flüchtlinge sowie die Problematiken in der Brandenburger Bildungspolitik. Die Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen mit Ingo Senftleben zu diesen und weiteren Themen zu diskutieren" erklärt Danko Jur, Eberswalder CDU-Vorsitzender, zum Anlass dieser Bürgergespräche.
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07.02.2016 | Jens Koeppen (MdB)
Ausgabe Januar 2016 für den Wahlkreis 57

Guten Tag,
 

ich freue mich, Ihnen heute die erste Ausgabe des Jahres 2016 vom Postfach 57 zusenden zu können.

Auch in diesem Jahr werde ich Sie gern monatlich mit Informationen aus der Bundes- und Landespolitik sowie Berichten über meine Arbeit für unsere Region auf dem Laufenden halten.
 

Lesen Sie in dieser Ausgabe zum Beispiel einen Artikel über die gesetzlichen Änderungen, die zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten sind, oder informieren Sie sich über die Neuerungen beim sogenannten Meister-BAföG oder die weiteren Entlastungen von Ländern und Kommunen durch den Bund.

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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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