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22.01.2017 | Jens Koeppen MdB
Landesdelegierte machen „Nägel mit Koeppen“ – erklärtes Ziel Direktmandat
Im Rahmen der Landesvertreterversammlung am 20.01.2017 legten die Delegierten der CDU Brandenburg ihre Kandidaten-Liste für die Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres fest. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen erklärt zu seiner Wahl auf den 2. Platz der Liste:

„Ich freue mich über die sehr gute Position auf dem 2. Platz unserer Landesliste. Die Wahl auf den Listenplatz 2 verdeutlicht für mich als Abgeordneten des Bundestagswahlkreises 57 - Uckermark-Barnim 1 - ganz klar die Anerkennung der politischen Arbeit für unsere Region, die wir als CDU Kreisverbände von Uckermark und Barnim in den vergangenen Jahren geleistet haben. Trotz der guten Startposition ist unser Anspruch im Wahlkreis für den 24.09.2017 „Direkt 2.0“ - die erfolgreiche Verteidigung des Direktmandates.
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19.01.2017 | Jens Koeppen MdB
Weitere Bundes-Millionen für den Breitbandausbau – noch mehr Dynamik beim Breitbandausbau
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen informiert über das neue Breitband-Förderprogramm des Bundes für Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen:

„Der Breitbandausbau erhält einen weiteren Schub. Ab sofort startet das neue Sonderprogramm Gewerbegebiete. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt gezielt 350 Millionen Euro bereit, um unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen. Ziel des Programms sind sogenannte symmetrische (Up- und Download) 1-Gbit/s-Anschlüsse in Gewerbegebieten. Es wird dabei technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 1 Million Euro. Im geförderten Gewerbegebiet müssen sich mind. 80 % der ansässigen Grundstückseigentümer mit einem Eigenanteil von je 2.000 Euro am Netzausbau beteiligen. Das Bundesförderprogramm ist mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar.
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17.01.2017 | Jens Koeppen, MdB
Weiteren Ausbau von Windenergie an Lösung bei Netzentgelten für Strom knüpfen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen fordert den weiteren Ausbau der Windenergie in Deutschland an eine sofortige Vereinheitlichung bei den Netzentgelten zu knüpfen:

„Stark steigende Strompreise durch die preistreibenden Netzentgelte für den Strom, der im Süden von Deutschland verbraucht wird, oder der wegen fehlender Leitungen niemandem zur Verfügung gestellt werden kann, können nicht weiter akzeptiert werden. Erst wenn es eine Lösung bei den Netzentgelten für Strom gibt, darf der Ausbau von Windenergie in Brandenburg weiter gehen! Keine Kompromisse bei der Schaffung einheitlicher Netzentgelte in Deutschland.“, so die klare Forderung von Jens Koeppen.

„Einheitliche Netzentgelte brauchen wir jetzt! Dass sich Nordrhein-Westphalen aus wahltaktischen Gründen einer Lösung verweigert und der zuständige Bundesminister Gabriel, die den ostdeutschen Ländern bereits gemachte Zusage für eine Gesetzesregelung zurücknimmt, ist inakzeptabel. Nicht nur für unsere energieintensiven Industrien werden die stark anwachsenden Netzentgelte im Osten Deutschlands zunehmend zu einem Problem, sondern für jeden Privathaushalt. Die Energiewende ist ein nationales Projekt und die Kosten kann nicht Ostdeutschland alleine tragen.“ sagte der Bundestagsabgeordnete.
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06.01.2017 | Sven Petke/ CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
Sven Petke: Koalition befürchtet Stimmenverluste wegen der eigenen Reform
Am Donnerstag wurde aus Reihen der rot-roten Koalition bekannt, dass die geplante Kreisreform verschoben werden soll. Statt wie vorgesehen im Sommer 2017 soll die Reform nun erst nach der Bundestagswahl beschlossen werden. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Petke, bezeichnet diese Entscheidung als ersten Schritt der Koalition, ihre unsinnige Reform zu beerdigen.

„Der Druck der Bevölkerung zeigt Wirkung, SPD und Linke haben spürbar Angst vor der eigenen Reform bekommen. Die Verschiebung der Reform ist der Auftakt eines Rückzugsgefechts. Ehrlich wäre es, die unsinnigen Reformpläne sofort zu beenden.“
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23.12.2016
Liebe Leserinnen und Leser,

im Namen der CDU Eberswalde wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest und einige besinnliche Stunden sowie einen guten Rutsch in das nächste Jahr.

Mit besten Wünschen


Danko Jur
Vorsitzender CDU Stadtverband Eberswalde 
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22.12.2016 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion und auch ganz persönlich wünsche ich Ihnen ein besinnliches und geruhsames Weihnachtsfest sowie ein glückliches neues Jahr 2017, verbunden mit Gesundheit und vielen fröhlichen Stunden.

Die Arbeit der CDU-Stadtfraktion war seit Ende Oktober 2016 geprägt durch die Diskussionen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018. Unsere Fraktion hat mehrere Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf als Beschlussvorlagen eingereicht und somit zur Diskussion gestellt. Unter Beachtung der Gesamtfehlbeträge im Ansatz des städtischen Haushaltsentwurfes haben wir unsere Anträge unter dem Aspekt der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Eberswalde formuliert.

Die Änderungsanträge beziehen sich u. a. auf das Budget für Maßnahmen zur Gestaltung der Stadteingänge, auf die Unterstützung kleinteiliger Maßnahmen im Rahmen des Budgets zum Bürgerhaushalt, auf die Aufwendungen für das Stadtfest FinE, auf Unterstützung des Einzelhandels im Stadtgebiet durch die Schaffung eines City-Managements und auf die finanzielle Unterstützung kleinteiliger Maßnahmen für die Jubiläen 90 Jahre Stadtteil Finow und 100 Jahre Wasserturm Finow.
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09.12.2016 | Jens Koeppen (MdB)
Bundeshaushalt 2017 - Zusätzliche Mittel in erheblicher Höhe für das THW
Mit dem Bundeshaushalt 2017 erhält das Technische Hilfswerk (THW) eine deutlich verbesserte finanzielle Ausstattung. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen:

„Die THW-Helfer haben in den vergangenen Monaten wieder Großartiges geleistet. Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf die Helfer verlassen. Ob bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise oder beim Einsatz während des Jahrhunderthochwassers in Bayern im Sommer dieses Jahres - die THW-Helferinnen und -Helfer waren im Einsatz.

Damit das THW auch weiterhin in der Lage ist, die immer vielfältiger werdenden Anforderungen zu meistern, braucht es eine solide finanzielle Ausstattung.
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04.12.2016 | Kristian Stelse
CDU Eberswalde unterstützt Weihnachtsaktion
Nach der erfolgreichen Durchführung im letzten Jahr veranstaltet der CDU Stadtverband Eberswalde in Zusammenarbeit mit dem Restaurant „Haus am Finowkanal“ und der Eberswalder Suppenküche auch in diesem Jahr wieder ein Gänse-Essen für Bedürftige. „Wir wollen mit dieser Aktion kurz vor dem Weihnachtsfest den Menschen, denen es nicht so gut geht, eine kleine Freude bereiten und ihnen ein schönes Weihnachtsfest wünschen“, erklärt der Eberswalder CDU-Vorsitzende Danko Jur.

Schirmherr ist auch dieses Jahr wieder der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen, der am Montag, den 19. Dezember 2016, in der Zeit von 11 bis 14 Uhr die Essen mit servieren wird. Der Eberswalder Bürgermeister Friedhelm Boginskiunterstützt die Aktion ebenfalls und wird mit vor Ort sein.
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24.11.2016 | Kristian Stelse
12. Eberswalder Bürgergespräche
Am Dienstag, den 22.11.2016, lud die Eberswalder CDU zu ihren 12. Eberswalder Bürgergesprächen ins Eiscafé „Venezia" im Leibnizviertel ein. Für die etwa 20 anwesenden Bürgerinnen und Bürger standen mit Anne Fellner, Baudezernentin der Stadt Eberswalde, und Vizelandrat Carsten Bockhardt (CDU) zwei kompetente Ansprechpartner zur Verfügung. „Es ist uns wichtig, in die Stadtteile zu gehen und direkt vor Ort Hinweise, Wünsche und Anregungen von den Bürgerinnen und Bürgern für unsere politische Arbeit zu bekommen", erklärte der Eberswalder CDU-Vorsitzende Danko Jur in seiner Begrüßung.

In ihrem Einführungsvortrag konnte Anne Fellner dann von der Arbeit der Stadtverwaltung berichten. „In einer Bandstadt wie Eberswalde muss man zwar Leuchttürme für die Stadtentwicklung schaffen, dennoch werden bei uns auch die einzelnen Stadtteile nicht vergessen", sagte sie zu Beginn ihrer Ausführungen. „Den Einwohnern liegt besonders die Infrastruktur am Herzen. Hier haben wir mittlerweile auch finanziell, im Übrigen mit großer Unterstützung der CDU-Stadtfraktion, einiges erreicht", erklärte sie die Erhöhung der Haushaltsansätze von früher 5.000 € auf mittlerweile 200.000 € für die Unterhaltung der Gehwege.
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18.11.2016 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion und unsere Sachkundigen Einwohner haben am 7. November 2016 eine Fraktionssitzung und am 12. November 2016 eine Klausurtagung zum Entwurf der „Haushaltssatzung 2017 / 2018" durchgeführt.

Für Informationen und Fragen zum Satzungsentwurf hatte die Fraktion zu ihrer Klausurtagung die zuständige Dezernentin Frau Stibane und den Kämmerer der Stadt Eberswalde Herrn Siebert als Gäste eingeladen. Auf Basis des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung hat die Stadt Eberswalde zum zweiten Mal nach 2013 / 2014 einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 aufgestellt.
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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