Archiv
02.07.2015 | Jens Koeppen (MdB)
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Jens Koeppen (Foto: Laurence Chaperon)
Newsletter des Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen für den Wahlkreis 57
Guten Tag,
ich freue mich, Ihnen heute die Juni-Ausgabe vom Postfach 57 mit Informationen aus der Bundes- und Landespolitik sowie Berichten über meine Arbeit für unsere Region zusenden zu können.
Informieren Sie sich in dieser Ausgabe zum Beispiel über gesetzliche Neuerungen, das ElternGeld Plus oder die Rentenerhöhung zum 01.07.2015.
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01.07.2015 | Uwe Grohs
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Uwe Grohs (Foto: Klaus Rühs)
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Stadt Eberswalde wurde am 19. Mai 2015 im Rahmen der 4. Nationalen Radverkehrskonferenz in Potsdam Mitglied der Arbeitsgemeinschaft
„Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg (AGFK)“. Der Arbeitsgemeinschaft gehören 4 Landkreise und 9 Städte des Landes Brandenburg an. Die Mitglieder der AGFK haben sich das Ziel gesetzt, den Radverkehr in den Kommunen wesentlich zu verbessern.

Die CDU-Stadtfraktion hat sich auch aus diesem Anlass in den Juni-
Sitzungen erneut mit dem Thema „Radverkehr in der Stadt Eberswalde – Stärken und Schwächen“ beschäftigt. Die Diskussionen wurden insbesondere auch dadurch notwendig, da die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich am 26.06.2015 ein neues Radnutzungskonzept für die Stadt Eberswalde beschließen wird.
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05.06.2015 | Jens Koeppen (MdB)
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Jens Koeppen (Foto: Laurence Chaperon)
Vor dem Hintergrund einer Anfrage beim Bundesverkehrsministerium zum Planungsstand beim Straßenbau in Brandenburg erklärt der CDU Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss Jens Koeppen:

„Brandenburg ist unter den Flächenländern das absolute Schlusslicht bei der Straßenbauplanung! Es wird in Brandenburg eindeutig zu wenig geplant – im ganzen Land gibt es nur ein einziges baureifes Projekt. Das ist schlichtweg eine Katastrophe für den Infrastrukturausbau und -erhalt in Brandenburg. Denn schließlich kann nur, was fertig geplant ist, auch gebaut werden.ndere Länder planen weitaus besser. Bayern hat beispielsweise 21 Projekte fertig geplant, Baden-Württemberg 16, Hessen 14 und Thüringen 12. Vor diesem Planungshintergrund ist klar, welche Länder fit für die Zukunft sind und wer auch künftig von der Mittelvergabe für Bundesstraßen profitieren kann.
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26.05.2015 | Uwe Grohs
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Uwe Grohs (Foto: Klaus Rühs)

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Ausschuss Bau, Planung und Umwelt am 14.04.2015 hat die Stadtverwaltung neue Ideen für die Entwicklung von Wohnprojekten in der Altstadt und im Ortsteil Finow vorgestellt. Bei den sogenannten Baugruppen / Baugemeinschaften handelt es sich um den Zusammenschluss von Bauwilligen zum Erwerb und zur Bebauung von Grundstücken.

Diese Alternative zum Kauf eines Hauses bzw. einer Wohnung begründet sich auch durch geringere Erwerbskosten und individuelle Gestaltungsmöglichkeiten.

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21.05.2015 | Jens Koeppen (MdB)
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Jens Koeppen (Foto: Laurence Chaperon)
Rezepte von Heute heilen nicht die Krankheiten von Morgen. Verwaltungsreform stoppen
Zu dem gestern vorgestellten Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 äußert sich der direkt gewählte CDU Bundestagabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, wie folgt:

„Jetzt ist die Katze aus dem Sack – das so genannte „geheime“ Leitbild wurde der Öffentlichkeit präsentiert. Auf 42 Seiten kann nun jeder nachlesen, welche Pläne die brandenburgische Landesregierung für die brandenburgischen Landkreise hat. Und es bestätigen sich die Befürchtungen, dass Strukturveränderungen ohne eine echte Funktionalreform schlichtweg durchgezogen werden.
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18.05.2015 | ODF TV
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Jens Koeppen (l.) und Danko Jur (r.) übergeben die Unterschriften an Henryk Wichmann
Mehr als 5000 Unterschriften für Erhalt des Finowkanals gesammelt
Ein schwerer Aktenordner vor allem mit politischem Gewicht. Mehr als 5000 Unterschriften wurden in den letzten neun Monaten für eine Petition an die Brandenburger Landesregierung zum Erhalt des Finowkanals gesammelt. Die Initiatoren der Aktion freuen sich über das Ergebnis. Doch dazu soll es gar nicht erst kommen. Hoffnung für eine Lösung gibt es vor allem, seit der Bund erklärt hat, sich an den Schleusen-Sanierungskosten und dem künftigen Unterhalt der Wasserstraße finanziell zu beteiligen. Außerdem werden derzeit mehrere Varianten für ein neues regionales Betreibermodell ausgelotet. Ob und welches Echo die Petition in Potsdam findet, wird sich in den nächsten Wochen erst noch herausstellen. Die brandenburgische Erfolgsquote liegt derzeit bei rund 40 Prozent. Das offizielle Verfahren soll jedenfalls schon morgen eingeleitet werden.

Schauen Sie sich hier das Video zum Beitrag an.
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11.05.2015 | Jens Koeppen (MdB)
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Jens Koeppen (Foto: Laurence Chaperon)
Schleusen haben tourismuspolitische Bedeutung / Landespersonal schnell qualifizieren / CDU-Bundestagsabgeordnete appellieren an Landesregierung

Zur Reduzierung der Öffnungszeiten von Schleusen auf dem Territorium des Landes Brandenburg erklären die CDU-Bundestagsabgeordnete aus Dahme-Spreewald und stellvertretende Vorsitzende der CDU Brandenburg, Jana Schimke, sowie der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim und Mitglied im Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, Jens Koeppen:

Langfristig für den Tourismus attraktive Öffnungszeiten unserer Schleusen werden wir nur mit zusätzlichem Einsatz von Landespersonal sicherstellen können. Der Bund setzt beim Einsatz des knappen Personals seine Prioritäten bekanntermaßen klar bei attraktiven Öffnungszeiten für die Güterschifffahrt. Darauf muss das Land im Interesse des Tourismus reagieren und eigenes Personal schnell qualifizieren und für die Sicherung des Mehrschichtbetriebs von Schleusen einsetzen.

Lesen Sie hier weiter: www.jens-koeppen.de

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08.05.2015 | Kristian Stelse
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Rainer Genilke (MdL)
Diskussion zum Thema Infrastruktur mit Rainer Genilke

Nachdem die ursprünglich für den 31. März geplanten Bürgergespräche aufgrund einer Sturmwarnung abgesagt werden mussten, steht dafür nun ein neuer Termin fest.

Die 9. Eberswalder Bürgergespräche finden nun am Donnerstag, den 4. Juni 2015, um 18 Uhr im Restaurant "Wilder Eber" statt.

Sie sind recht herzlich eingeladen, mit dem Sprecher für Infrastruktur- und Verkehrspolitik der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion Rainer Genilke, mit Bundestagsmitglied Jens Koeppen und Vizelandrat Carsten Bockhardt über die aktuellen infrastrukturellen Themen zu sprechen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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08.05.2015 | Uwe Grohs
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Uwe Grohs (Foto: Klaus Rühs)

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.03.2015 die Entscheidung zur Aufhebung der Stellplatzsatzung getroffen. Die Einreicher des Beschlussvorschlages haben nach den Diskussionen in den Ausschüssen den Beschlusstext und die Begründung neu formuliert und kurzfristig zur Entscheidung eingereicht. Die CDU-Fraktion hat ihre Entscheidung in der StvV wie folgt begründet:

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05.04.2015 | Jens Koeppen (MdB)
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Jens Koeppen
Bundes-Fördermittel für die Borsighalle in Eberswalde
- bis zu 156.000 Euro aus Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler 2015″ -

Gute Nachrichten für die Eberswalder Borsighalle:


„Ich freue mich sehr, dass es nach intensiven Gespräch gelungen ist, für die Substanzerhaltung der Borsighalle in Eberswalde eine Bundesfördermittelzusage in Höhe von bis zu 156.00 Euro zu erhalten.

Nach umfangreicher Prüfung aller förderwürdigen Anträge hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Frau Staatsministerin Prof. Monika Grütters, mir übermittelt, dass sie ihre Förderentscheidung im Rahmen des Denkmalpflegeprogramms „National wertvolle Kulturdenkmäler 2015“ getroffen hat.

Die Borsighalle in Eberswalde wird dabei mit Bundesmitteln in Höhe von bis zu 156.000 Euro unterstützt werden – zusätzlich zu den Landesmitteln in gleicher Höhe.“
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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