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17.04.2017 | Kristian Stelse
CDU-Direktkandidat zu den Bundestagswahlen Jens Koeppen ist zu Gast

Die CDU Eberswalde begrüßt zu ihren 13. Eberswalder Bürgergesprächen am 2. Mai 2017 um 18:30 Uhr im Restaurant „Wilder Eber“ mit Jens Koeppen ein Mitglied des Deutschen Bundestages. Koeppen ist Direktkandidat für den Wahlkreis Uckermark/Barnim I und möchte sein Direktmandat von 2013 bei der diesjährigen Bundestagswahl im September verteidigen.

„Ich vertrete den Wahlkreis mittlerweile seit 2005 im Bundestag und möchte die Arbeit an den für unsere Region wichtigen Themen in Berlin fortsetzen sowie Lösungen mitgestalten. Denn Entscheidungen, die auf Bundesebene getroffen werden, wirken sich ganz konkret auch hier vor Ort aus. Dabei sind mir vor allem der Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur in unserer Region, die Gestaltung der Energiewende – bezahlbar, nachhaltig und mit den Menschen – und das Vorantreiben des Breitbandausbaus für schnelles Internet wichtig“, sagt Jens Koeppen im Vorfeld der Bürgergespräche.

Danko Jur, Vorsitzender der CDU Eberswalde, freut sich auf den Gast und erklärt: „Jens Koeppen stellt uns an diesem Abend sein Wahlprogramm vor und wird uns auch von den weiteren Themen seiner Agenda erzählen. Natürlich möchte er auch mit den Gästen zu seinen Zielen in der nächsten Bundestagsperiode und zur aktuellen Politik ins Gespräch kommen. Alle Interessierten sind also recht herzlich eingeladen!“

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13.04.2017 | Danko Jur
Zu den kürzlich veröffentlichten neuen Plänen der rot-roten Landesregierung zur Kreisgebietsreform äußert sich Danko Jur, Kreisvorsitzender der CDU Barnim, wie folgt.

„Die nun vorgebrachten neuen Pläne ändern wenig an der Bürgerunfreundlichkeit dieser Reform. Die Begründungen des Brandenburger Innenministers, der nach Medienbereichten einer Brandenburger Tageszeitung vom 02.01.2014 als Landrat von Oberhavel damals übrigens auch den Klageweg gegen eine damals diskutierte Fusion mit Ostprignitz-Ruppin beschreiten wollte, sind dazu für mich nicht nachvollziehbar. Einen Großkreis Niederlausitz wird es nicht geben, da dieser „territorial überdehnt sei“ und „die ehrenamtliche Arbeit darin wegen der weiten Wege übermäßig erschwert“. Ein gemeinsamer Landkreis von Barnim und Uckermark, also von Lychen bis Ahrensfelde, mit 5.000 km² sehe ich diese territoriale Überdehnung ebenso. Die Argumentation der rot-roten Regierung ist für mich an den Haaren herbeigezogen. Bei der Vorbereitung dieser unsäglichen Reform wird offensichtlich nach dem Motto „Was nicht passt, wird passend gemacht!“ agiert. Diese Ungleichbehandlung stößt nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern sauer auf, sondern macht diese Reform auch juristisch angreifbar. Mit solch einem Reförmchen wird Brandenburg keinesfalls zukunftssicher, sondern nur bürgerferner!“

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29.03.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Der Bund steht zu seinen Zusagen / 50%-Finanzierung der Schleusensanierung
Vor einer weiteren Verhandlungsrunde mit dem Bund in der kommenden Woche geben zunächst die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde ihr Votum ab. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen mahnt eindringlich, das Projekt jetzt nicht aus vorgeschobenen Gründen scheitern zu lassen:

„Mit den Voten und den Verhandlungen in den nächsten Tagen entscheidet sich die Zukunft des Finowkanals. Die CDU-Eberswalde steht weiterhin zu ihrer Unterstützung für den Finowkanal. Offenbar bestehen jedoch bei einigen anderen vor Ort Vorbehalte, Zweifel und Angst vor der eigenen Courage, mit der das Projekt ursprünglich angegangen wurde.
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29.03.2017 | Kristian Stelse
Bürgersprechstunde des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen
Am Donnerstag, den 6. April 2017, lädt der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen von 16 bis 17 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins Eberswalder Wahlkreisbüro in der Steinstraße 14 ein. Neben ihm steht dabei auch der Barnimer CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Aus organisatorischen Gründen wird um telefonische Anmeldung unter der Nummer (03332) 83 54 83 oder per E-Mail unter jens.koeppen.ma05@bundestag.de gebeten.

24.03.2017 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion konnte in ihrer Sitzung am 20.02.2017 den Bürgermeister der Stadt Eberswalde Herrn Friedhelm Boginski, den Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung Herrn Dr. Jan König und den Geschäftsstellenleiter der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Finowkanal Herrn Christoff Gäbler als Gäste zum Thema Finowkanal begrüßen.

Der Bürgermeister Herr Friedhelm Boginski hat umfassend über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Bund, dem Land Brandenburg und der KAG Finowkanal berichtet. Aktuell ist weiterhin u. a. das Szenario, dass der Bund bei Übertragung der Schleusen 50 Prozent aller Kosten trägt, wobei die Region dabei eine Tranchenfinanzierung für die Jahre 2017 bis 2021 anstrebt, da eine Vorfinanzierung die Kommunen überfordern würde. Dr. Jan König hat unserer Fraktion eine vorläufige Berechnung der finanziellen Belastungen der Kommunen basierend auf verschiedene Annahmen vorgestellt.
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21.02.2017 | Uwe Grohs/ Vorsitzender der CDU-Stadtfraktion Eberswalde
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

mit Beschluss vom 15.12.2016 hat die Stadtverordnetenversammlung auch mit den Stimmen unserer Fraktion die Verwaltung beauftragt, die von der Stadt Eberswalde erarbeitete Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes der Hauptstadtregion BerlinBrandenburg an die gemeinsame Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg abzugeben.

Nach eingehender Beratung begrüßt die CDU-Stadtfraktion die Vorlage des Entwurfes eines neuen Landesentwicklungsplanes, auch wenn dieser in einigen Punkten eine gleichberechtigte Entwicklung verschiedener Landesteile nicht zulässt. Die enge Verflechtung der Stadt Eberswalde mit Berlin steigt stetig. Wie sich in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt hat, waren die offiziellen Bevölkerungsprognosen als bestimmende Planungsgrundlage nicht immer richtig. Die positiven Entwicklungen und die gestiegenen Einwohnerzahlen werden Eberswalde als Wohnstandort zukünftig noch attraktiver machen. In diesem Zusammenhang müssen die Verkehrsverbindungen im Berliner Umland und zwischen Berlin und Eberswalde dem steigenden Bedarf angepasst werden. Dazu gehört auch die Bahnverbindung mit dem RE 3 in einem 30-Minuten-Takt von und nach Berlin.
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16.02.2017 | Kristian Stelse
Der Vorstand der Eberswalder CDU hat sich in seiner Sitzung am 13.02.2017 mehrheitlich für einen nachdrücklichen Einsatz der Eberswalder Stadtverwaltung und der Eberswalder Politik zum Bau der B167 neu sowie der Wiederbefahrbarmachung der L293 (sogenannte Telekomstraße) zwischen Eberswalde-Finow und Biesenthal ausgesprochen.

Der Eberswalder CDU-Vorsitzende Danko Jur erklärt dazu:

„Die Stadt Eberswalde soll sich auch weiterhin vehement für den schnellstmöglichen Bau der B167 neu sowie den Ausbau der L293 einsetzen, um dort die Schaffung einer mit Kraftfahrzeugen befahrbaren Verbindung zwischen Eberswalde- Finow und Biesenthal zu ermöglichen. Die Stadt steht damit auch weiterhin zu den Inhalten der Umstufungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, dem Landkreis Barnim, der Gemeinde Schorfheide, der Stadt Biesenthal und der Stadt Eberswalde aus dem Jahre 2010, welche eine Umstufung der sogenannten Telekomstraße in die gemeindliche Straßenbaulast mit Verkehrsfreigabe der B167 neu vorsieht.
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14.02.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Unterschriftensammlung gegen Kreisgebietsreform dem Landtag übergeben
Der brandenburgische CDU Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der CDU Uckermark, Jens Koeppen, erklärt zur Übergabe von rund 129 500 Unterschriften an den Landtag Brandenburg:

„Das Ergebnis der Unterschriftensammlung gegen die geplante Zwangsneugliederung der Landkreise belegt eindrucksvoll das Bekenntnis der Brandenburger Bürger zu ihren Heimatlandkreisen."

„Zudem", ergänzte Koeppen „zeigt das Votum, dass die Menschen es nicht hinnehmen werden, dass funktionierende, bürgernahe Strukturen bei Kreisverwaltungen, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen geopfert werden, ohne dass dadurch irgendein Nutzen oder monetäre Einsparungen erreicht würden."
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26.01.2017 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017.

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 / 2018 auch dem Änderungsantrag der CDU-Stadtfraktion zu den Jubiläen „90 Jahre Stadtteil Finow" und „100 Jahre Wasserturm Finow" im Jahr 2018 zugestimmt. Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadtteilverschönerung in Finow im Zusammenhang mit den genannten Jubiläen.

Auf dieser Grundlage können z. B. auch Vereine einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für kleinteilige Maßnahmen stellen. Der Antrag unserer Fraktion hatte auch das Ziel, das bürgerschaftliche Engagement sowie das eigenständige und ideenreiche Handeln der Einwohnerinnen und Einwohner für die weitere Entwicklung im Stadtteil Finow mit Unterstützung der Stadt Eberswalde zu fördern.
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24.01.2017 | Kristian Stelse
Unterschriftensammlung gegen die Kreisgebietsreform
Im November letzten Jahres startete die Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen", die sich dafür einsetzt, die jetzigen Kreisstrukturen zu erhalten und weiterhin die Bürgernähe der Verwaltungen zu gewährleisten. Dabei sollen in freier Sammlung mindestens 20.000 Unterschriften von Brandenburgern für den Erhalt der bestehenden Landkreise gesammelt werden.

In diesem Zusammenhang ruft der Eberswalder CDU-Vorsitzende Danko Jur die Eberswalder Bürger kurz vor Ende der Volksinitiative am 8. Februar 2017 auf, mit ihren Unterschriften die Volksinitiative zu unterstützen. Jur erklärt dazu:

„Die Volksinitiative möchte eine Aufhebung des Landtagsbeschlusses zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 erreichen und so die jetzigen kreislichen Verwaltungsstrukturen in Brandenburg erhalten. Weiterhin soll die Landesregierung ein Konzept zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Kommunalverwaltungen mittels interkommunaler Zuammenarbeit einschließlich der dazu erforderlichen Gesetzentwürfe vorlegen. Wir als CDU Eberswalde sind überzeugt, dass dies der bessere Weg ist, als eine völlig unnötige Reform mit zunehmender Bürgerferne und ohne nennenswerte Einsparungen. Ich kann deshalb nur alle Eberswalder Bürgerinnen und Bürger aufrufen, mit ihren Unterschriften ihren mehrheitlichen Willen für den Erhalt unseres jetzigen Kreises deutlich auszudrücken."

Hierfür können Bürgerinnen und Bürger ihre Unterschrift gegen die Reform am Dienstag, den 31. Januar 2017, von 17:30 bis 18:30 Uhr am Marktplatz in Eberswalde abgeben.

Neben Danko Jur werden auch weitere Eberswalder CDU-Vertreter vor Ort sein und für persönliche Gespräche zur Verfügung stehen.

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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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