CDU Stadtverband Eberswalde
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Neuigkeiten
22.11.2017, 08:36 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde November 2017

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Rahmen der Gespräche zur weiteren Entwicklung des Finowkanals und zur Übernahme bzw. Sanierung der Schleusen als Voraussetzung für die Benutzung mit Motorbooten bereiten der Bund und die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal (KAG) gegenwärtig eine Absichtserklärung zur Übertragung vor.

Diese Absichtserklärung soll voraussichtlich im Monat November im Hauptausschuss vorberaten und in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) zur Beschlussfassung eingereicht werden. Der Bürgermeister Friedhelm Boginski hat in diesem Zusammenhang darüber informiert, dass ein eindeutiges Bekenntnis der Kommunen der KAG zur Übernahme erkennbar sein muss, um die weiteren Schritte und Verhandlungen sichern zu können.

Im Rahmen der Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2017 hat sich die CDU-Stadtfraktion erneut mit diesem Thema beschäftigt. Dabei wurde die von einer Fraktion eingebrachte Beschlussvorlage für die StVV zur Ablehnung des Angebotes des Bundes zur Übernahme des Finowkanals und zum Rückzug aus den Verhandlungen durch uns abgelehnt.

Uwe Grohs

Eine Diskussion zu dieser Vorlage erfolgt im November in den Ausschüssen. Unsere Fraktion begründet ihr Bekenntnis zum Finowkanal auch durch das große und anhaltende Engagement bzw. Interesse der Bürgerinnen und Bürger für die weitere touristische Nutzung der Region.

Vor der Beschlussfassung für das Konzept des Familiengartens in der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2017 haben wir in den Ausschüssen begründet, warum bestimmte Inhalte des Konzeptes bzw. des Leitbildes, das die Entwicklung bis zum Jahr 2030 bestimmen soll, hinter den Erwartungen unserer Fraktion geblieben sind. Insbesondere ist die Aufgabe zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht ausreichend betrachtet worden.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender