Neuigkeiten
25.10.2017 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat in ihrer Sitzung am 25.09.2017 u. a. die Beschlussvorlage „Zusatzvariante Waldsportanlage – Beschlussfassung zu den Einzelanlagen“ diskutiert. Als Gast konnten wir den 1. Vorsitzenden des Eberswalder Sportclubs Herrn T. Oesterling begrüßen. In der Diskussion ging es auch um die Förderung des Schul- und Vereinsports bzw. des Freizeitsports, insbesondere in den Einzugsgebieten Finow und Brandenburgisches Viertel. Die Gesamtinvestition ist mit 5,1 Mio. EUR geplant. Im Rahmen unserer Diskussion erfolgte auch eine wirtschaftliche Betrachtung, da die Abschreibungen und die Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung von Gebäuden und Freianlagen gemäß vorliegender Angaben die Haushaltsplanung ab 2019 wesentlich beeinflussen werden. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 29.09.2017 den Beschluss zur Zusatzvariante gefasst.
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25.10.2017 | Danko Jur

Die Barnimer CDU begrüßt den Beschluss der Barnimer SPD-Kreistagsfraktion zur Ablehnung der geplanten Kreisgebietsreform.

Der CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur erklärt hierzu:

„Hoffentlich kommt diese Initiative nicht zu spät. Darüber hinaus darf Sie kein Lippenbekenntnis bleiben, es müssen nun auch Taten folgen! Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Britta Müller und Daniel Kurth müssen überzeugt werden, den Gesetzesvorschlag zur Strukturreform im Landtag abzulehnen. Weiterhin sollten die Barnimer Delegierten bei dem im November stattfindenden Landesparteitag der Brandenburger SPD den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke dazu auffordern, dass diese Reform gestoppt wird und dadurch der Barnim seine Eigenständigkeit behält."


24.10.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt für mehr organische und sicherere Düngemittel in der EU
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über eine neue Vorschrift für die Kennzeichnung und Nutzung von Düngemitteln erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die neuen Vorschriften fördern die Verwendung von mehr Recyclingmaterial zur Herstellung von Düngemitteln, tragen so zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft bei und verringern gleichzeitig die Abhängigkeit von importierten Nährstoffen aus Drittländern.“

05.10.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt der Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft zu
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Um den Kampf gegen Betrug und Missbrauch von EU-Mitteln zu verstärken und Steuergelder zu schützen, ist dieser Schritt unabdingbar.“

04.10.2017 | Pressemitteilung
Abgeordnete drängen die EU im Vorfeld der COP23 zu ehrgeizigeren Klimazielen
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über eine Entschließung, die Empfehlungen an die EU-Institutionen und Mitgliedstaaten für das Treffen der COP23 im November in Bonn enthält, erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Klimaschutz kann nur global erfolgreich sein. Einen nationalen Klimaschutzwettlauf innerhalb der EU darf es nicht geben. Daher sollte die EU vor Ende nächsten Jahres eine entsprechende Strategie entwickeln.“

01.10.2017
Ingo Senftleben: Schwarz, Rot und Gold leuchten am 3. Oktober
Seit 1990 wird am 3. Oktober der Tag der Deutschen Einheit als bundesweiter Feiertag begangen. Ingo Senftleben, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, sagt dazu:
 
„Schwarz, Rot und Gold leuchten am 3. Oktober besonders, denn wir feiern einen der glücklichsten Momente unserer Geschichte.

29.09.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,

eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung. Wichtige Schwerpunkte sind in diesem Monat das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) sowie die Themen Digitalisierung und WLAN-Ausbau.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!

22.09.2017
Unmittelbar vor der Bundestagswahl werben der Landesvorsitzende Ingo Senftleben und der Brandenburger Spitzenkandidat Michael Stübgen für eine hohe Wahlbeteiligung der Bürger
“Wir Ostdeutschen wissen, wie wichtig und wertvoll freie Wahlen sind. Dieses demokratische Grundrecht haben wir vor 28 Jahren durch die friedliche Revolution erlangt. Eine hohe Wahlbeteiligung unterstreicht damit auch immer die Bedeutung von Freiheit und Demokratie“, sagt Senftleben.


14.09.2017
Die AfD räumte gegenüber der Wochenzeitung "DIE ZEIT" ein, dass sie Proteste gegen politische Mitbewerber gezielt organisiere. Es sei Pflichtprogramm sich dabei zu beteiligen, so ein Vertreter der Partei.
Der Vorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, bezeichnet das Verhalten der AfD als schädlich für die Gesellschaft: "Demokratie besteht aus dem Streit um die beste Idee. Die AfD hat aber außer dumpfen rechten Parolen nichts zu bieten und setzt daher nur noch auf Sabotage. Wie bei Kaffeefahrten werden Parteimitglieder durch Deutschland gekarrt, um gezielt Veranstaltungen der politischen Mitbewerber zu stören. Der Öffentlichkeit soll dadurch eine vermeintlich schlechte Stimmungslage vorgegaukelt werden."


12.09.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt endgültig über kostenloses öffentliches WLAN für alle ab
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Förderung der Internetanbindung in Kommunen erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Diese Initiative trägt zu einer inklusiveren digitalen europäischen Gesellschaft bei. Mit der Schaffung eines neuen Rechtsrahmens, der Investitionen in Netze und Anschlüsse möglich und attraktiv macht, können alle vom Netzausbau profitieren.“

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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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