Neuigkeiten
29.09.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,

eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung. Wichtige Schwerpunkte sind in diesem Monat das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) sowie die Themen Digitalisierung und WLAN-Ausbau.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!

27.09.2017 | Kristian Stelse
Deutliches Signal bürgerfeindliche Reform abzusagen

Der Kreisvorstand der Barnimer CDU hat sich in seiner Sitzung am 27. September 2017 auch mit dem Wahlergebnis der Bundestagswahlen auseinandergesetzt. Die anwesenden Vorstandsmitglieder waren einstimmig der Meinung, dass die Ergebnisse auch in Brandenburg deutliche Signale aussenden.

Der CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur erklärt dazu:

Die Ergebnisse zeigen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger gegen eine weitere Politik von oben gegen den Bürgerwillen sind. Die rot-rote Landesregierung sollte dies auch als Appell ansehen, die bürgerfeindliche Kreisreform abzusagen und den Bürgerwillen ernst zu nehmen. Die Kreisreform führt zu weiterer Politikverdrossenheit und durch die Bürgerferne zur weiteren Stärkung von populistischen Parteien. Dies kann für unser Land Brandenburg und unseren Landkreis für die Zukunft nicht gut sein. Deswegen kann es nicht weiter das Ziel sein, diese Zwangsfusionen gegen jeden Widerstand und um jeden Preis durchzusetzen. In unserem Landkreis wurde dazu auch ein entsprechender Beschluss zur Eigenständigkeit des Barnims im Kreistag am 20. September 2017 gefasst, den wir inhaltlich auch voll unterstützen. Wir werden das Thema auch weiter stark bearbeiten und gegen die Zwangsfusion mit der Uckermark ankämpfen.


25.09.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Barnimer und Uckermärker wählen Koeppen mit rund 30% erneut direkt in den Bundestag
Um 21.30 Uhr ist klar: Jens Koeppen holt mit rund 30 % der Erststimmen souverän erneut das Direktmandat im Wahlkreis Uckermark und Barnim I.

Dazu erklärt Jens Koeppen:
„Heute haben mir die Wählerinnen und Wähler in Uckermark und Barnim ihr Vertrauen deutlich gezeigt – dafür bin ich sehr dankbar! Das hervorragende Wahlergebnis ist für mich eine Bestätigung und Anerkennung meiner Arbeit.

Es ist mir eine Ehre, als direkt gewählter Abgeordneter die Menschen aus Uckermark und Barnim in den kommenden 4 Jahren im höchsten deutschen Parlament weiter zu vertreten. Für unserer Region bleibe ich Türöffner und Brückenbauer im Deutschen Bundestag.

Deutschland geht es gut, aber es ist viel zu tun. In bewegten Zeiten braucht es Stabilität, Kontinuität und Pragmatismus. Die Politik ist längst zu meiner Berufung geworden und meine Wiederwahl ist Verpflichtung, mich tatkräftig und umsichtig wie bisher für die Belange der Menschen in unserer Region einzusetzen.

Ich werde beharrlich weiter für eine lebens- und liebenswerte Heimat arbeiten und gehe mit vollem Tatendrang an die Arbeit! Demokratie lebt von den Menschen, die sie gestalten. Die Stimme der Bürger ist dabei ganz wesentlich. Nehmen Sie jederzeit zu mir Kontakt auf. Ich bin und bleibe Ihr Abgeordneter. Krempeln wir die Ärmel hoch und machen wir Nägel mit Koeppen!“
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22.09.2017
Unmittelbar vor der Bundestagswahl werben der Landesvorsitzende Ingo Senftleben und der Brandenburger Spitzenkandidat Michael Stübgen für eine hohe Wahlbeteiligung der Bürger
“Wir Ostdeutschen wissen, wie wichtig und wertvoll freie Wahlen sind. Dieses demokratische Grundrecht haben wir vor 28 Jahren durch die friedliche Revolution erlangt. Eine hohe Wahlbeteiligung unterstreicht damit auch immer die Bedeutung von Freiheit und Demokratie“, sagt Senftleben.


21.09.2017 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion haben sich am 11.09.2017 zu ihrer ersten planmäßigen Sitzung nach der Sommerpause getroffen. In unserer Fraktionssitzung haben wir die Inhalte und vorliegenden Beschlussvorlagen der Ausschüsse für den Monat September diskutiert. Dabei wurden auch wichtige Entscheidungen und Meinungen zur weiteren Entwicklung des Familiengartens und des Finowkanals, der verschiedenen Ausbaustufen der Waldsportanlage und der Vorschläge zum 6. Eberswalder Bürgerbudget vorbereitet.

Die Fraktionsmitglieder haben im Rahmen der Wahlveranstaltungen unseres Bundestagskandidaten Jens Koeppen in der Stadt Eberswalde auch die Gelegenheit genutzt, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Am 24.08.2017 haben Vertreter unserer Fraktion auf Einladung des Vereins Unser Finowkanal an einem Sondierungsgespräch zur weiteren Entwicklung und zum Erhalt der Schleusen als Voraussetzung für die Schiffbarkeit des Finowkanals für Motorschiffe teilgenommen.
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15.09.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Jens Koeppen in Eberswalde & Prenzlau
Am 19.09.2017 ist Jens Koeppen im Rahmen seiner Sommertour erneut in der Region unterwegs. Auf dem Programm stehen ein Info-Stand-Termin, Unternehmensbesuche und Gesprächsrunden sowie das Handwerksforum zur Bundestagswahl 2017.

Am Vormittag steht der CDU-Abgeordnete auf dem Marktplatz vor dem Paul-Wunderlich-Haus allen interessierten Eberswaldern noch einmal für Gespräche zur Verfügung und informiert gern über seine Themen und Positionen. Auch Fragen zum Volksbegehren gegen die Kreisgebietsreform werden beantwortet.

Im Anschluss besucht Jens Koeppen die Wäscherei HTS Targatz GmbH. Vor Ort möchte sich der Abgeordnete über die Situation des Unternehmens nach der Umstrukturierung informieren und sich über spezielle Angebote des Eberswalder Traditions-Wäschereibetriebes für Großkunden, wie Hotels und Krankenhäuser, informieren.

Als Nächstes steht ein Besuch in der Seniorenpflegeeinrichtung „Villa Finow“ auf dem Programm. Jens Koeppen freut sich darauf, das Team kennenzulernen und sich mit den Bewohnern der Villa über aktuelle politische Themen und andere Fragen, die für Senioren wichtig sind, auszutauschen.

Am Abend nimmt der CDU-Direktkandidat am Handwerksforum zur Bundestagswahl 2017 der Kreishandwerkerschaft Uckermark teil. Themen und Positionen der Kandidaten, aber auch Themen wie Energiepolitik, berufliche Bildung, Digitalisierung im Handwerk oder die Förderung des Mittelstandes sollen im Fokus der Diskussion stehen.
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15.09.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Am Montag, den 18.09.2017 steht der Bundestagsabgeordnete und CDU-Direktkandidat Jens Koeppen interessierten Bürgen gern im Rahmen der Gesprächsreihe „Politischer Stammtisch mit Jens Koeppen“ im Schorfheider Ortsteil Eichhorst für Gespräche zu aktuellen politischen Themen und allen Fragen, die sonst unter den Nägeln brennen, zur Verfügung.

Auch über seine Themen und Positionen informiert der Abgeordnete gern und beantwortet Fragen zum Volksbegehren gegen die Kreisgebietsreform.

„Politischer Stammtisch mit Jens Koeppen“
Wann: 17.00 Uhr
Wo: Gasthaus und Pension „Zur Schorfheide“
Zur Schorfheide 3
16244 Schorfheide OT Eichhorst

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14.09.2017
Die AfD räumte gegenüber der Wochenzeitung "DIE ZEIT" ein, dass sie Proteste gegen politische Mitbewerber gezielt organisiere. Es sei Pflichtprogramm sich dabei zu beteiligen, so ein Vertreter der Partei.
Der Vorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, bezeichnet das Verhalten der AfD als schädlich für die Gesellschaft: "Demokratie besteht aus dem Streit um die beste Idee. Die AfD hat aber außer dumpfen rechten Parolen nichts zu bieten und setzt daher nur noch auf Sabotage. Wie bei Kaffeefahrten werden Parteimitglieder durch Deutschland gekarrt, um gezielt Veranstaltungen der politischen Mitbewerber zu stören. Der Öffentlichkeit soll dadurch eine vermeintlich schlechte Stimmungslage vorgegaukelt werden."


14.09.2017 | Kristian Stelse
Vorsitzender Danko Jur im Amt bestätigt
Am Samstag, den 9. September 2017, fand der turnusmäßige Kreisparteitag der Barnimer Christdemokraten statt. Im Haus Schwärzetal in Eberswalde konnte der Vorsitzende Danko Jur etwa 100 Mitglieder begrüßen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Berichte des Vorstandes sowie die Wahlen des Vorsitzenden und des Vorstandes.

In seinem Bericht zeigte sich Danko Jur sehr zufrieden mit der Arbeit der letzten beiden Jahre. „Wir waren sowohl mit unserer Sommertour als auch mit unseren Vorstandssitzungen in allen Regionen unseres Landkreises unterwegs und sind mit den Bürgerinnen und Bürger sowie mit unseren Ortsvorständen ins Gespräch gekommen. Diese Präsenz ist gerade für uns als Volkspartei wichtig“, sagte er im Bericht des Vorstandes. Dabei blickte er auch schon in die nahe Zukunft: „Das Volksbegehren gegen die Kreisreform ist angelaufen. Wir alle gemeinsam müssen dies aktiv unterstützen und mit den Menschen darüber reden, um diese bürgerfeindliche Reform noch zu verhindern.“

12.09.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt endgültig über kostenloses öffentliches WLAN für alle ab
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Förderung der Internetanbindung in Kommunen erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Diese Initiative trägt zu einer inklusiveren digitalen europäischen Gesellschaft bei. Mit der Schaffung eines neuen Rechtsrahmens, der Investitionen in Netze und Anschlüsse möglich und attraktiv macht, können alle vom Netzausbau profitieren.“

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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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