Neuigkeiten
07.02.2018 | Jens Koeppen (MdB)
Vernunftentscheidung für stabile Verhältnisse
Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen am heutigen Vormittag erklärt der Bundestagsabgeordnete für die Uckermak und den Barnim, Jens Koeppen:

"Mit dem Abschluss der Koalitions-Verhandlungen sind wir einer stabilen Regierung ein großes Stück näher gekommen. Die Einigung der CDU/CSU mit der SPD ist eine Vernunftentscheidung, um in den nächsten drei Jahren stabile politische Verhältnisse zu gewährleisten.

Mit den vereinbarten Punkten im Koalitionsvertrag kann die wirtschaftliche Stärke Deutschlands fortgeführt werden. Wichtige Impulse erwarte ich im Bereich Digitales, insbesondere auch für den ländlichen Raum. Schließlich hängt die Zukunftsperspektive des ländlichen Raumes maßgeblich von der Digitalisierung ab.
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06.02.2018 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt für Verschärfung des Emissionshandels

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über ein Gesetz zur Verschärfung der Emissionsbeschränkungen für Treibhausgase erklärte der brandenburgische CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die Verschärfung des Europäischen Emissionshandels wird maßgeblich dazu beitragen, die Zusagen des Pariser Klimaabkommens zu verwirklichen und das anvisierte Ziel der EU einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um mindestens 40 % zu realisieren. Dies birgt für das Land Brandenburg sowohl Chancen als auch Herausforderungen. Gleichzeitig wird die europäische Industrie vor dem Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen geschützt und Innovationen in der europäischen Industrie- und Energiebranche weiter gefördert.“

 


06.02.2018 | Pressemitteilung
EU-Parlament für gleiches Recht beim Online-Kauf

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über neue Regeln für ein Verbot ungerechtfertigten Geoblockings erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Wer gerne online einkauft, soll bald einen besseren grenzübergreifenden Zugriff auf Waren und Buchungen etwa von Hotelzimmern, Mietwagen oder Konzertkarten erhalten. Die Verbraucher können somit zukünftig selbst wählen, auf welcher Website sie Waren oder Dienstleistungen kaufen, ohne dass sie aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder sogar ihres vorübergehenden Aufenthaltsortes blockiert oder automatisch auf eine andere Website umgeleitet werden.“


05.02.2018
100 Tage Kreisreform gestoppt - eine Chance für den Neuanfang!
Die Kreisreform wurde Dank der Unterschriften von fast 130.000 Brandenburgerinnen und Brandenburgern gestoppt. Unser Landkreis Barnim bleibt erhalten. Der neue Landrat kann am 22. April 2018 von den Menschen, die - wie wir - gerne im Barnim leben, direkt gewählt werden.

30.01.2018 | Pressemitteilung
Heutiger Workshop „European Animation: Time for Action!“ in Brüssel

Shaun das Schaf, Paddington Bär und Peppa Wutz - sie alle locken Jahr für Jahr Millionen Freunde des Animationsfilms vor die Bildschirme und in die Kinosäle - über alle Altersklassen hinweg. Die Europäische Animationsindustrie wächst stetig und baut dabei auf eine starke Tradition: Filme wie Gnomeo und Julia, Ooops! Die Arche ist weg, Die Melodie des Meeres oder TV-Serien wie Mouk und viele andere Werke wurden in Europa geschaffen. Die meisten Zulassungen für europäische Animationen kommen dabei von außerhalb der nationalen Märkte. So wurden im  Jahr 2014 nur 36% der Zulassungen im Herkunftsland vergeben – verglichen mit 50% im Rest Europas. Allerdings wird die Animationsindustrie in der EU bisher nur als ein Teil der größeren Filmindustrie betrachtet. Deshalb kann die Europäische Gesetzgebung nur teilweise die branchenspezifischen Herausforderungen angehen. Doch das soll sich nun ändern!


30.01.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Europäische Förderpolitik
Nach einer Informationsreise der CDU-Fraktion nach Brüssel, wies der Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben, am Dienstag auf kommende Herausforderungen für Brandenburg hin. Die EU habe künftig weniger Geld zur Verfügung und werde zudem die Grundsätze der Förderung grundlegend ändern, so Senftleben.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

28.01.2018 | Uwe Grohs

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit einer deutlichen Mehrheit die Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal beschlossen. Unsere gesamte Fraktion hat bei der öffentlichen und namentlichen Abstimmung für den Antrag gestimmt. Damit hat die Stadtverordnetenversammlung den Bürgermeister Friedhelm Boginski, als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Eberswalde in der Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal, beauftragt, der Absichtserklärung zuzustimmen und diese zu unterzeichnen.

Auch auf Anregung unserer Fraktion im Hauptausschuss soll voraussichtlich im März 2018 der durchzuführende Workshop durch eine kooperative und moderierte Arbeitsweise die gemeinsame Erstellung einer Umsetzungsvereinbarung vorbereiten.

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26.01.2018 | Othmar Nickel
In der aktuellen Debatte über den Standort des Landesrechnungshofes bezieht auch der Barnimer Landratskandidat Othmar Nickel (CDU) Position.

„Wenn der Landesrechnungshof seinen Sitz aus Potsdam verlegt, dann ist dies ein starkes Zeichen dafür, dass die Entwicklung in der Fläche des Landes tatsächlich ernst genommen wird. Eberswalde hat wie kaum eine andere Stadt in den letzten Jahren unter Strukturentscheidungen der Landesregierung leiden müssen.

26.01.2018
In diesen Tagen feiert die WOBAU Bernau ein rundes Jubiläum. Seit 50 Jahren sind diese städtische Gesellschaft und ihre Vorgänger in Bernau als Vermieter und Dienstleister für die Menschen im südlichen Barnim da. Mit aktuell fast 4.400 Wohnungen im Bestand darunter viele sanierte und neuerrichtete Wohnungen gibt sie tausenden Mieterinnen und Mietern ein Heimstatt. Sie ist auch Garant dafür, dass trotz hoher Wohnungsnachfrage in Bernau und Umgebung bezahlbarer Wohnraum in guter Qualität angeboten werden kann. Damit leistet die WOBAU Bernau einen wichtig Beitrag, allen Menschen - ob jung oder alt, ob in Familie oder alleinstehend lebend - die hier gerne zu Hause sein wollen, ein Heim zu bieten.
 

26.01.2018
CDU Brandenburg bei den Koalitionsverhandlungen
Die Brandenburger CDU ist mit dem Landesvorsitzenden Ingo Senftleben und den Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen und Jens Koeppen an den Koalitionsgesprächen vertreten. Senftleben kündigte an, dass man sich in den Arbeitsgruppen zu den Zukunftsthemen Energie, Europa und Digitales beherzt für Brandenburger Interessen einsetzen werde.

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