Neuigkeiten
22.11.2017 | Kristian Stelse
14. Bürgergespräche der Eberswalder CDU am 21. November 2017

Am Dienstag, den 21. November 2017, fanden die nunmehr 14. Eberswalder Bürgergespräche des CDU-Stadtverbandes Eberswalde statt. Im Café am Weidendamm in der Eberswalder Stadtmitte ging es vor allem um die infrastrukturelle Entwicklung von Eberswalde. Im mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Vertretern der Eberswalder Politik gut gefüllten Saal standen dabei die Eberswalder Baudezernentin Anne Fellner, der Geschäftsführer der Kreiswerke Barnim Christian Mehnert und der Verkehrsleiter der Barnimer Busgesellschaft (BBG) Alexander Greifenberg als Ansprechpartner zur Verfügung.

„Infrastruktur, Mobilität und Energieversorgung sind Themen, die die Menschen bewegen, da wir ja alle tagtäglich auf diese Dinge angewiesen sind. Von daher möchten wir als CDU dazu auch mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und uns ihre Sichtweise der Dinge anhören“, erklärte der Eberswalder CDU-Vorsitzende Danko Jur in seinen einleitenden Worten.

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22.11.2017 | Uwe Grohs

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Rahmen der Gespräche zur weiteren Entwicklung des Finowkanals und zur Übernahme bzw. Sanierung der Schleusen als Voraussetzung für die Benutzung mit Motorbooten bereiten der Bund und die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal (KAG) gegenwärtig eine Absichtserklärung zur Übertragung vor.

Diese Absichtserklärung soll voraussichtlich im Monat November im Hauptausschuss vorberaten und in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) zur Beschlussfassung eingereicht werden. Der Bürgermeister Friedhelm Boginski hat in diesem Zusammenhang darüber informiert, dass ein eindeutiges Bekenntnis der Kommunen der KAG zur Übernahme erkennbar sein muss, um die weiteren Schritte und Verhandlungen sichern zu können.

Im Rahmen der Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2017 hat sich die CDU-Stadtfraktion erneut mit diesem Thema beschäftigt. Dabei wurde die von einer Fraktion eingebrachte Beschlussvorlage für die StVV zur Ablehnung des Angebotes des Bundes zur Übernahme des Finowkanals und zum Rückzug aus den Verhandlungen durch uns abgelehnt.

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16.11.2017 | Pressemitteilung
Delegation des EU-Parlaments nimmt an der Bonner Klimakonferenz teil
Anlässlich einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments zur UN-Klimakonferenz COP23 nach Bonn erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Mit dieser Zwischenkonferenz nach dem Abkommen von Paris aus dem Jahr 2015 soll es in diesen Tagen u.a. darum gehen, inwieweit die entwickelten Länder finanzielle Mittel zur Verfügung stellen können, um die Entwicklungsländer beim Klimaschutz zu unterstützen. Es ist deutlich spürbar, dass der Austritt der USA aus dem Weltklimaabkommen ein Vakuum hinterlassen hat. Zum ersten Mal nach der Schaffung der Nachkriegsordnung sind die USA nicht mehr die Stimme der westlichen Demokratie.“

16.11.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Am kommenden Dienstag, den 28. November 2017, lädt der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen zur seiner nächsten Bürgersprechstunde von 16 bis 18 Uhr in das Eberswalder Wahlkreisbüro in der Steinstraße 14 ein.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich zum Gespräch willkommen.

Für die individuelle Vereinbarung der Gesprächstermine und wird Ihre Anmeldung gern telefonisch unter (03332) 83 54 83 oder per Email unter jens.koeppen.ma05@bundestag.de entgegengenommen.
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16.11.2017 | Kristian Stelse

Die Entwicklung einer Stadt wie Eberswalde hängt auch mit der Entwicklung ihrer Infrastruktur zusammen. „Uns als CDU Eberswalde ist in diesem Zusammenhang gerade die infrastrukturelle Entwicklung unserer Stadt wichtig, um diese auch entsprechend in den Fokus der Stadtpolitik zu rücken. Dazu möchten wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern bei unseren 14. Bürgergesprächen vor Ort reden und diskutieren“, erklärt Danko Jur, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes.

 

Die CDU Eberswalde lädt daher alle Interessierten zu den 14. Eberswalder Bürgergesprächen ein, die am Dienstag, den 21. November 2017, um 18:30 Uhr im Café am Weidendamm (Schicklerstraße 4 in 16225 Eberswalde) stattfinden.

Als Gesprächspartner stehen dabei unter anderem Frau Anne Fellner, Baudezernentin der Stadt Eberswalde, Christian Mehnert, Geschäftsführer der Kreiswerke Barnim, und Alexander Greifenberg, Verkehrsleiter der Barnimer Busgesellschaft, zur Verfügung.

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14.11.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt für mehr Fahrzeugsicherheit in der EU

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über einen Entschließungsantrag für mehr Fahrzeugsicherheit in der EU erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die heutige Forderung des Europäischen Parlaments wird dazu beitragen, das festgesetzte Ziel der Halbierung der Anzahl der Verkehrsunfallopfer bis 2020 und die Verwirklichung des Vision-Zero Ziels von null Verkehrstoten in Europa bis 2050 schrittweise zu erreichen.“


13.11.2017
Zur aktuellen Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung sagt der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz:
 
„Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen mit bedingter Aussagekraft. Was zählt ist der Wahltag und an dem wollen wir stärkste Kraft in Brandenburg sein. Dafür werden wir unseren Weg konsequent fortsetzen.

02.11.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Gesetz zur Amtszeitenneureglung aufheben
Ministerpräsident Woidke hatte am Mittwoch das Ende seiner Kreisreform angekündigt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben, bezeichnet diesen Rückzieher des Ministerpräsidenten, als großen Erfolg der Bürger, dem nun Taten folgen müssten. „Die angekündigte Absage von Woidkes Kreisreform ist ein großer Erfolg für alle Brandenburger. Ankündigungen sind jedoch das Eine, konkretes Regierungshandeln etwas Anderes. SPD und Linke hatten im Zuge der Kreisreform beschlossen, die Wahlen der Landräte in vielen Landkreisen auszusetzen. Dieser Versuch, die demokratischen Grundrechte der Bürger zu beschneiden, muss umgehend beerdigt werden. Deswegen hat die CDU-Fraktion heute einen dementsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Wir setzen uns dafür ein, dass die Brandenburger wieder zu ihrem Recht kommen.“
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

02.11.2017 | Danko Jur
Ende der Bestrebungen zur Kreisreform
Zu dem am 1. Novemeber 2017 bekanntgegebenen Stopp der Kreisgebietsreform in Brandenburg erklärt der Barnimer CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur:

"Wir freuen uns, dass die Brandenburger SPD endlich den Bürgerwillen ernst nimmt und diese bürgerfeindliche Reform abbläst. Dadurch bleibt uns hier im Barnim die Zwangsfusion mit der Uckermark erspart und Eberswalde behält seinen Status als Kreisstadt. Die Bürger in unserem Landkreis haben mit ihren zahlreichen Unterschriften zur Volksinitiative und zum Volksbegehren gezeigt, dass dieses Reformvorhaben von der Mehrheit in keinster Weise gewollt ist. Gut, dass dies nun endlich auch in den Köpfen der Landesregierung angekommen ist und hier die Notbremse gezogen wurde."

01.11.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Sieg der Vernunft! Jetzt: Kommunale Ebene stärken und Probleme ernsthaft abarbeiten! Runder Tisch für Zukunftsentscheidungen
Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim Jens Koeppen erklärte zum Verzicht auf die Kreisgebietsreform im Land Brandenburg:

„Das Ende der Kreisgebietsreform ist gut für Brandenburg. Ganz klar: Hier haben endlich die Einsicht und die Vernunft gesiegt. Die Bürger Brandenburgs haben mit ihrem Widerstand die rot-rote Landesregierung zum Einlenken gebracht. Brandenburg kann ohne die Zerstörung der bisherigen Kreisstrukturen gut aufgestellt werden. Eine Funktional- und Verwaltungsreform sowie die Stärkung der Zusammenarbeit unserer Kreise werden immense Kräfte freisetzen. Gerade die neuen Möglichkeiten der Digitalisierung müssen für ein modernes Brandenburg endlich genutzt werden!

Jens Koeppen weiter: “Es wurde seit 2015 viel Zeit und Kraft mit dem Festhalten an einer Reform vertan, die nur gekostet hätte und deren Nutzen niemand ernsthaft benennen konnte. Umso entschlossener müssen jetzt die in der Zwischenzeit angewachsenen Probleme im Land angegangen werden.“
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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